07.04.2011
Lesezeit: etwa 6 Minuten
Hannovers nationaldemokratische Studenten formieren sich
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Liebe Studentinnen und Studenten, wir sind eine seit 2011 bestehende, bunt gemischte Gruppe von Studierenden aus Hannover, die es sich zum Ziel gemacht haben, das Geschehen an der Leibniz Universität mitzugestalten und durch nationaldemokratische Denkweise zu bereichern. Falls Du die Ansprechpartner des NHB Hannover noch nicht kennst, ruf uns doch einfach an oder schick uns eine Nachricht.
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Tel: 015226076004
Wir wünschen allen Studierenden ein erfolgreiches Wintersemester 2011/12
Wir habe Informationen das ähnliche Strukturen in Hannover etabliert worden sind. Wir berichten demnächst über die Entwicklungen.
Infobrief / Pressemitteilung
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Dresden, 2012-04-18 16:18:57
TU Dresden als Vertragspartner von gewaltbereiten Linksextremisten
Nachfrage von Andreas Storr zum Treiben der extremistischen Organisation „Interventionistische Linke“ an der Universität
Eine Kleine Anfrage (Drs. 5/8177) förderte vor einigen Wochen zutage, daß die extremistische Organisation „Interventionistische Linke“ die Räumlichkeiten der TU Dresden für ihre Kongresse genutzt hat. Zu den inhaltlich zum Teil äußerst dürftigen Antworten der Staatsregierung stellte der Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Andreas Storr, eine Nachfrage (Drs. 5/8556).
So wollte er unter anderem wissen, welche weiteren linksextremistischen Gruppierungen das Dach der TU Dresden nutzen, um ihre gewaltverherrlichenden Ideen an die Studentenschaft zu transportieren. Auch fragte Storr, ob Vertreter der Universität dem Kongreß beiwohnten und ob dem verantwortlichen Rektor die Tatsache bekannt gewesen ist, daß es sich bei der „Interventionistischen Linken“ um ein Beobachtungsobjekt des „Landesamtes für Verfassungsschutz“ handelt.
Die Antworten auf die Kleine Anfrage Storrs belegen auf erschütternde Art und Weise das Desinteresse der Verantwortlichen der Hochschule, die ihre Räumlichkeiten linken Extremisten zur Verfügung stellen. Laut den Angaben der zuständigen Ministerin Sabine von Schorlemer war kein Vertreter der Universität zu Kontrollzwecken zugegen, während die Veranstalter zu Gewalt gegen genehmigte Versammlungen aufriefen. Auch erkundigte sich der Rektor im Vorwege nicht, mit wem er den Vertrag abschloß und wem er somit die Räumlichkeiten der Bildungseinrichtung zur Verfügung stellte. Ferner war weder dem Rektor noch der Staatsregierung bekannt, welche weiteren gewaltbereiten Organisationen an der Veranstaltung teilnahmen.
Unter der Verantwortungslosigkeit der Sächsischen Staatsregierung drohen die Hochschulen zu einem Hort für das gewaltbereite Linksextremisten zu verkommen, wenn es darum geht, den „Kampf gegen rechts“ in die Tat umzusetzen.
Nach Auffassung der NPD-Fraktion handelt es hierbei um einen systematischen Mißbrauch von Hochschuleinrichtungen mit dem Ziel der Indoktrination der Studenten. Diesem Mißbrauch sächsischer Bildungseinrichtungen – gleich welcher politischen Couleur – ist eine klare Absage zu erteilen. Die Aufsichtspflichtverletzung durch Prof. Dr. Hans Müller-Steinhagen läßt in Zweifel ziehen, ob er für das Amt des TU-Rektors die notwendige Eignung, Objektivität und Neutralität aufweist.
Ronny Zasowk
NHB
Wir fordern:
-„Bologna-Prozess“ / Schaffung eines gleichgeschalteten
europäischen Hochschulraums rückgängig machen
-Erststudium muss gebührenfrei sein
-Ökonomisierung der Unis stoppen
-Massenabwanderung von Hochqualifizierten stoppen
-Begabtenförderung / Zweiten Bildungsweg ausbauen
Linksextremismus unter deutschen Hochschuldächern oder die Kaderschmiede des Kommunismus
Hintergründe des AStA Uni Hannover, politische Fantasten, Utopisten....
Die Leibniz Universität Hannover hat in den zurückliegenden Jahren viele kluge Köpfe für das Wohl des Volkes hervorgebracht. Diese Tatsache ist natürlich sehr begrüßenswert. An unserer Universität sind aber auch Personen eingeschrieben, die dem Wohlergehen des Volkes nichts hinzufügen möchten oder können. Ob nun in Heidelberg oder München, die AStA-Vertretungen sind legitimierte Teile des Uni-Komplexes. Dem kann auch nichts entgegengestellt werden, wenn da nicht einige offensichtliche oder versteckte Details wären, die einen kriminellen Hintergrund vermuten lassen. Auf der „KontrAST“ Zeitschrift nachzulesende Verbindungen zur linksextremistischen Antifa Hannover und dem überwiegenden Umfeld des UJZ Korn in der Nordstraße sind zu hinterfragen. Einerseits im linksextremen Spektrum, anderseits als „netter“ Studentenvertreter, der seine linksextreme Demagogie im RAF-Stil an junge Erstsemesterstudenten zu verkaufen versucht. Als unerfahrener Student sieht man sich hilfesuchend allein der AStA ausgeliefert und wird in dem dahinter stehenden Umfeld eventuell indoktriniert. Auf den ersten Blick erkennt ihr häufig nicht, welcher Gefahr ihr euch aussetzt. Der AStA als bundesweit agierendes Netz vermittelt euch den Eindruck, dass eine große Masse an Personen hinter dieser Truppe steht – dem ist aber nicht so. Ist der politische Hinterhalt erst gelegt, funktioniert die politische Indoktrinierung und es entsteht das größte Problem des Innenministers Herrn Schünemann: Rasant steigender Linksextremismus. Diese Polit-Terroristen der Antifa ziehen dann eventuell noch finanziellen Nutzen aus der technischen Infrastruktur der steuersubventionierten Universität. Werden dort eventuell Projekte ausgeheckt und organisiert? Verschiedene mehr oder weniger gut getarnte Agitationsstrukturen sind im gesamten Internetauftritt der AStA-Hannover zu erkennen und werden absurderweise mit Steuergeldern unterstützt. Die politische Neutralität an deutschen Bildungseinrichtungen kann hier mit Verlaub in Frage gestellt werden. Kooperation mit linksextremen Netzwerken, zum Beispiel für das Festival „contre le racisme“, lassen deutlich erkennen, wohin die Marschrichtung geht. Eines von vielen Beispielen ist der Netz-Verweis auf 762-Antifa (KontrAST April 2010). Dort wird unverhohlen zum „revolutionären Umsturz“ aufgerufen. Pikant ist der darauf folgende Satz zur Denunziation Andersdenkender und deren Isolierung. Ein anderer Fall: Die in der Nordstadt, Schaufelder Straße 3, durchgeführte Hausbesetzung wird als „legitimes Anliegen“ auf der AStA-Netzseite angepriesen. Das Recht auf Wohnraum mit derlei Mitteln soll uns als Hannoveraner Studenten hier als gesetzkonform verkauft werden. Ob das Hannoveraner Uni-Präsidium davon weiß? Wir werden pflichtgemäß dem Präsidium und der Hannoveraner Öffentlichkeit diese Details mitteilen. Die Folgeschäden für Hannoveraner Studierende, die diesen Weltverbesserern auf den Leim gegangen sind, können im Einzelfall zum Karriereknick führen.
Euch als Studenten und Träger unserer zukünftigen Gesellschaft fühlen wir uns verpflichtet. Den Bürgern der Stadt Hannover, dem Uni-Präsidium und den politisch Verantwortlichen werden wir detailgetreu berichten, wie einige Strukturen an der Leibniz Universität Hannover mit linksextremistischen Verbindungen kooperieren. Nach der herrschenden Lehre stellt eine Studierendenschaft einen „rechtlich-öffentlichen Zwangsverband“ dar, dessen Sprecher sich nicht allgemein-politisch äußern dürften. Die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes Bremen genehmigte der AStA und ähnlichen Personen folgende Ansicht:
„Es sind neutrale, dienende Positionen einzunehmen.“
Laut Gerichtsbeschluss (OVG 1 B 120/97) wurde es dem AStA Bremen zudem untersagt, sich zu diesen folgenden Themen zu äußern: Energiepolitik, Castor-Transporte, Innere Sicherheit, allgemeine Arbeitsmarktpolitik, allgemeine Verkehrspolitik, Türkei und Kurdenfrage sowie Ausländerpolitik, soweit sie nicht direkt die Studenten betreffe. Im selben Jahr bekam ein Münsteraner Student, der eine Klage gegen den dortigen AStA führte, mit folgender Begründung Recht:
„Die Wahrnehmung fachspezifischer Interessen der Studierenden kann z.B. in Anregungen zum Lehrangebot oder Hochschule oder Stellungnahmen zu den Studien- und Prüfungsordnungen bestehen. Eine inhaltlich-wertende Auseinandersetzung mit den Gegenständen des Studienfaches, zu welcher der einzelne Studierende im Rahmen eines Studiums selbstverständlich berufen ist, ist jedoch von der Aufgabenzuweisung in § 71 Abs. 2 Satz Nr. 3 UG nicht erfassst.“(OVG NRW, 23.4.1997)
Entgegen den AStA Protagonisten rufen wir nicht zum Denunziantentum auf, sitzen wir doch im Hörsaal und beobachten diese fragwürdige Entwicklung jeden Tag aufs Neue.
1. Welche Personen laufen dort zweigleisig?
2. Wieso beinhaltet das Logo des AStA der Leibniz Universität Hannover beispielsweise einen Stern, der in diesem Zusammenhang klare kommunistische Tendenzen erahnen lässt?
3. Bestehen Verbindung zwischen AStA und Kommunisten der Gruppe Fast Forward Hannover?
4. Welche Rolle in diesem Geflecht spielen der Sozialistisch-„demokratische“ Studierendenverband SDS und die Juso Hochschulgruppe Hannover
5. Bestehen Verbindungen zwischen AStA und der linksextremen Nachwuchstruppe „La Rage“?
NHB, Juni 2011