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16.12.2014

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Oldenburger Ratssitzung vom 15.12.2014

Gestern Abend, am 15.12.2014 fand die letzte Oldenburger Stadtratssitzung für dieses Jahr statt. Diesmal wieder im altbekannten PFL. Der Großteil der Oldenburger Politchaoten war wohl im Weihnachtsstreß  und so hing nur ein einziges Plakat im Rat, welches sich sprachlich jedoch an englischsprachige Personen richtete.

Die Sitzung begann wie üblich mit der Einwohnerfragestunde. Und dieses Mal begannen die Fragen mit der erfreulichen Kritik einer Bürgerin. Sie beschwerte sich über die Ansiedlung der Oldenburger Punker bei der Kleingarten-Anlage Osternburg. Dort sollen bis zu zehn Wohnwagen der überlebten Links-Unkultur hinziehen, inklusive aller widerlichen Nebenwirkungen, die von Linksradikalen ausgehen. So äußerte die Anwohnerin zu Recht bedenken aufgrund von fünf jährlich geplanten Konzerten, wobei diese Veranstaltungen die Bezeichnung Konzert wohl kaum verdient haben. Die Kleingärtner befürchten nachvollziehbarerweise Schmutz, Pöbeleien und Lärm durch das SPD/GRÜNEN/LINKE-Klientel. Als unverschämtes Beispiel wurde noch genannt, dass die Punker die Gärtner verhöhnt haben, in denen sie ihnen geraten haben doch einfach aus ihrer Gartenanlage fernzubleiben.

Bei der Zusammensetzung des Oldenburger Rates war die Antwort der Oldenburger Fraktionen kaum verwunderlich. Herr Adler von den Linken hat die Punker interessanterweise mit Asylbewerbern verglichen. Diesem Vergleich kann man sogar in vielerlei Hinsicht zustimmen. Neben der Linken haben sich auch SPD und Grüne geäußert, alle selbstverständlich zugunsten der versifften-Kleidung-Fraktion. In der Gegenrede haben sie sogar die Unverschämtheiten der Punker geteilt und den Kleingärtnern empfohlen doch während der Musikbeschallungen einfach die eigene Anlage zu verlassen.

Im Laufe der weiteren Tagesordnung wurde selbstverständlich auch der NPD-Ratsherr Ulrich Eigenfeld wieder aktiv. Er meldete sich das erste Mal zum Thema „Sozialer Wohnungsbau“. Er sprach sich für die Schaffung von preiswertem Wohnraum aus, allerdings gegen eine starre Quotenregelung. Begleitet wurde er zwar von den für Oldenburger Verhältnissen üblichen „Nazis raus“-Rufen, allerdings waren die wenigen Krakeler so leise, dass Herr Eigenfeld die Brüller in seiner charmanten Art aufforderte doch lauter zu brüllen.

Auch bei der Spielgerätesteuer meldete sich der NPD-Vertreter wieder zu Wort. Er wollte nur einem Ergänzungsantrag der CDU zustimmen, jedoch wurde von der rot-rot-grünen Ratsmehrheit der ursprüngliche Beschluss gefaßt, der eine Einführung der Spielgerätesteuer vorsieht.

Nach einer viertelstündigen Unterbrechung hat noch ein einzelner Besucher die Sitzung weiter verfolgt. Das hatte zur Folge, dass der Nationaldemokrat seinen dritten konstruktiven Beitrag zur Ratssitzung endlich einmal störungsfrei vortragen konnte. Hierbei ging es um die Sportförderrichtlinie. Lediglich mehrere Ratsmitglieder haben sich weggedreht. Wie sie es halt immer bei unangenehmen Wahrheiten tun.

Um 22:20 wurde der öffentliche Teil der Stadtratssitzung beendet.

(DD)

Foto: Archiv / www.npd-oldenburg.de

Quelle: www.npd-oldenburg.de

 

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