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11.12.2013

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Kommunen entlasten – Einwanderung in den Sozialstaat beenden!

 

 

Derzeit klagen die Medien wieder einmütig: immer mehr deutsche Kommunen sind langfristig überschuldet, müssen freiwillige Aufgaben zurückstutzen und sind kaum noch in der Lage, das grundgesetzlich verbriefte Recht auf kommunale Selbstverwaltung auszuüben.Jede dritte deutsche Großstadt ist hoch verschuldet, der Schuldenberg wuchs in den letzten zwei Jahren um satte sieben Prozent. Die am meisten verschuldeten Städte liegen in Nordrhein-Westfalen. Laut Bertelsmann-Stiftung sind 60 der ungefähr 400 deutschen Kommunen völlig überschuldet, also dauerhaft nicht in der Lage, sich aus eigener Kraft aus der Schuldenfalle zu befreien.

Somit leben elf Millionen Menschen in überschuldeten Städten, was sich letztlich auch auf deren Lebensqualität auswirken wird, da die betroffenen Städte dauerhaft den Rotstift an sozialer und kultureller Infrastruktur ansetzen müssen.

Der Beratungs- und Prüfungsgesellschaft Ernst & Young zufolge gilt eine Pro-Kopf-Verschuldung spätestens ab 4.000 Euro als kritisch. Der Anteil der Großstädte, die an einer solch exorbitant hohen Verschuldung kranken, ist in den letzten drei Jahren von 19 auf 29 Prozent angestiegen. Spitzenreiter bei den Pro-Kopf-Verschuldungen mit mehr als 8.000 Euro sind Oberhausen und Offenbach, gefolgt von Ludwigshafen (6.555 Euro), Hagen (6.505 Euro) und Saarbrücken (6.252 Euro).

Die Schuldenhochburgen stehen vor einem kaum aufzulösenden Dilemma: einerseits können sie nirgends mehr wirksam kürzen, ohne die Lebensqualität massiv zu gefährden, andererseits sind sie bei Gebührenerhöhungen bereits an der Grenze des Zumutbaren angelangt.

Nahezu alle Kommunen haben schon heute einen massiven Verfall von Infrastruktur im Bereich des öffentlichen Verkehrswesens zu beklagen. Die KfW schätzt den kommunalen Investitionsbedarf auf 128 Milliarden Euro.

Was allerdings in der Medienberichterstattung über die Überschuldung zahlreicher deutscher Kommunen keinerlei Erwähnung findet, ist die Hauptursache der massiven Verschuldung. Während die mitteldeutschen Städte vergleichsweise wenig verschuldet sind, schleppen vor allem die stark überfremdeten Großstädte einen riesigen Schuldenberg vor sich her. Die Tatsache, daß 42 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger mittlerweile Ausländer sind, überfordert besonders die Großstädte in Westdeutschland. Bereits im Jahr 2012 beliefen sich die Gesamtkosten der Sozialausgaben der Kommunen auf 45,5 Milliarden Euro. Die derzeit rasant ansteigenden Kosten für Asylbewerberunterkünfte und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind hierbei noch gar nicht berücksichtigt.

Selbst die sächsische Stadt Görlitz hat bereits verlautbaren lassen, daß sie eine Haushaltssperre verhängen müssen wird, wenn die Kosten für Asylbewerber weiter ansteigen.
Während die deutschen Steuerzahler Rettungsschirme für internationale Pleitebanken aufspannen müssen, werden die Kommunen mit den Kosten der Masseneinwanderung in den Sozialstaat allein gelassen.

Die NPD spricht sich für die Umsetzung des auch vom Wirtschaftsprofessor Hans-Werner Sinn geforderten Heimatlandprinzips aus, demzufolge die Heimatländer für die soziale Absicherung der Ausländer aufkommen müssen und nicht mehr wir Deutschen. Dies würde eine massive Entlastung der deutschen Kommunen mit sich bringen, Investitionen in soziale und kulturelle Infrastruktur sowie in den Verkehrssektor ermöglichen und eine Rückwanderung langzeitarbeitsloser Ausländer in ihre Heimatländer zur Folge haben.



Ronny Zasowk

 

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