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23.12.2011

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Klamauk und Krach auf den Zuschauerplätzen – NPD einziger Garant gegen Links

NPD-Oldenburg


Wie zahlreichen Medien zu entnehmen war, sorgten gut 100 Chaoten auf der Galerie des städtischen Kulturzentrums PFL für einigen Wirbel. Die ersten Stunden verliefen für dieses besondere Publikum sicher sehr langweilig. Erst als der Resolutionsantrag der Fraktion LinkePiraten aufgerufen wurde, kam Leben in die sich bis dahin herumrekelnden und herumalbernden „Zuschauer“. Dieser Antrag, der sich explizit gegen die NPD richtet, ihr Verbot fordert und dies unter anderem in unsäglicher Form mit den Ereignissen um die sogenannte „NSU“ in Thüringen und den Übergriff auf den jüdischen Friedhof in Oldenburg vermengt, weckte die Herumlungernden auf.

Nach den einheitsparteilichen Redebeiträgen von LinkePiraten, Grünen, SPD und CDU – wobei bei aller inhaltlich gleichförmigen Anpassung an den Antrag der SED-Nachfolgepartei die besonders hetzerische Form des SPD-Fraktionsvorsitzenden Bischoff ins Auge fiel – wurde Ulrich Eigenfeld als 5.Wortmeldung aufgerufen.

Jetzt kochte es auf den „Zuschauerplätzen“- verbal, aber auch durch das Werfen von Gegenständen u.a. auch Eiern. Eine Wortergreifung war ausgeschlossen und so mußte der Ratsvorsitzende Ellberg (SPD) schließlich die Plätze räumen lassen, was er als schwierige Situation empfand. Die Polizei führte dies konsequent aber sehr human durch.

Nach einer gut halbstündigen Pause wurde die Sitzung mit dem Redebeitrag Eigenfelds fortgeführt. Der lokale Fernsehsender O1 brachte es fertig, in den Saal erst zurückzuschalten, als die Rede Ulrich Eigenfelds beendet war und es zur Abstimmung über diese LinkePiraten-Resolution kam.

Ulrich Eigenfeld hatte in seiner Rede linke Gewalt angeprangert, die unmittelbare Rechtsfolge von der Mauermörderpartei SED über die PDS zu den Linken dargestellt, die Pogromhetze gegen die NPD über Dinge die nichts mit der NPD zu tun haben verdeutlicht – wie die willkürliche und falsche angebliche Verquickung mit der sogenannten „NSU“. Er prangerte die besonders hetzerische Rede von SPD-Fraktionschef Bischoff an, aber auch, daß die NPD mit dem schändlichen Übergriff auf den jüdischen Friedhof in Verbindung gebracht wird.

Die unsägliche Resolution wurde gegen die Stimme der NPD angenommen, ebenso wir die Einrichtung eines neuen Integrationausschusses gegen die Stimme der NPD beschlossen wurde.

Die Sitzung machte deutlich, daß es im Rat der Stadt Oldenburg außer der NPD nur noch linke Parteien bzw. Gruppen gibt. Alles ist nach links gerutscht, insbesondere die CDU, so weit nach links, wo einst die SPD zu finden war und diese dockt jetzt unmittelbar an die LinkePiraten an. Es gibt viel zu tun – aber der Spielraum für die NPD ist viel größer geworden. Stigmatisierung ist die letzte Waffe eine Vervielfachung der NPD-Stimmen in der Zukunft zu verhindern.

NPD-Oldenburg

 

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