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19.12.2011

Lesezeit: etwa 16 Minuten

Volksnah und zukunftsorientiert

Deutsche Stimme
Die NPD-Parteizeitung „Deutsche Stimme“ sprach mit dem neuen NPD-Parteivorsitzenden Holger Apfel MdL, über Pläne, Ziele und ein mögliches Parteiverbot

DS: Herr Apfel, herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Wahl als Parteivorsitzender der NPD. Wie waren die ersten Wochen im Amt – Sie wurden ja ein wenig von der Hysterie um das angebliche „Mördertrio“ von Zwickau auf dem falschen Fuß erwischt...

Apfel: Vielen Dank. Ja, den Start hatten wir uns natürlich etwas anders vorgestellt. Am Sonntag waren die ersten Medienreaktionen noch vielversprechend. Focus, Spiegel & Co. versuchten sich abzuarbeiten an der für sie schwer verdaubaren Kost der „seriösen Radikalität“, an meiner vermeintlichen „Wolf im Schafspelz-Strategie“ und unseren Bestrebungen, die NPD künftig noch stärker in der Mitte des Volkes zu verankern. Doch schon am Montag wurde die spürbare Aufbruchstimmung überschattet von den aktuellen Ereignissen um das sog. Mördertrio. Auch unsere erste Pressekonferenz und die folgende Landtagssitzung standen ganz im Zeichen dieser Debatte. Das notwendige Krisenmanagement und die Absolvierung vieler Presseanfragen hier waren natürlich vor allem auch deshalb unbefriedigend, weil es enorm Zeit gebunden hat, die eigentlich in die Aufnahme der politischen Amtsgeschäfte investiert werden sollte.


Aber Jammern bringt uns nicht weiter! Wir wissen, daß uns unsere Gegner aus nackter Angst um ihre Pfründe und vor der Etablierung einer fundamental-oppositionellen Partei nichts schenken, sondern uns alle denkbaren Knüppel zwischen die Beine werfen. Alles Große steht bekanntlich im Sturm, schwerer werdende Zeiten erfordern starke Charaktere, und ich bin sicher, daß unsere NPD selbst aus einem evtl.


folgenden Verbotsverfahren letztlich gestärkt aus der Debatte herausgehen würde. Und eine politische Idee, deren Zeit gekommen ist, läßt sich ohnehin durch nichts und niemanden aufhalten!



DS: Ganz offensichtlich spielen die Geheimdienste eine unrühmliche Rolle bei der abscheulichen Mordserie….

Apfel: In der Tat, viele Fragen sind offen, was die Verstrickung der Geheimdienste betrifft. Ginge es den Etablierten ernsthaft um die Aufdeckung der wirklichen Hintergründe, würden sie ihren Fokus nicht auf die NPD, sondern auf den VS richten richten. War nicht ein Agent mit dem Spitznamen „Kleiner Adolf“ bei einem der Döner-Morde anwesend – und besteht nicht der Verdacht, daß er auch bei fünf weiteren Morden vor Ort war? Wie früher bei der RAF lieferten möglicherweise V-Leute Sprengstoff und Waffen an sogenannte „Rechtsterroristen“. Denken wir ans „Celler Loch“, die angebliche Befreiungsaktion eines Terroristen, bei dem die Täter als V-Leute entlarvt wurden. Denken wir an V-Leute wie Brandt, Dienel oder Frenz mit ihren Judaslöhnen in bis zu sechsstelliger Höhe.


Denken wir an V-Mann „Pinto“, der bei seiner Anwerbung eine 8-jährige Haftstrafe wegen Mordversuchs absaß oder an V-Mann Grube, der wegen Brandanschlags auf eine Pizzeria verurteilt wurde. Auch bei den Anschlägen von Solingen und beim Oktoberfest-Attentat waren wohl Geheimdienstler tief verstrickt. Ähnliche Fälle ziehen sich wie eine Blutspur durch die Geschichte der BRD. Man sollte nicht über ein NPD-Verbot diskutieren, sondern lieber über die Ausschaltung krimineller Geheimdienste, die mit ihrem Netzwerk von Spitzeln, Spaltern und Provokateuren über Leichen gehen, wie ein Staat im Staate agieren und letztlich Staatsterrorismus betreiben! Ein erster Schritt wäre der vieldiskutierte Abzug von V-Leuten – bei uns laufen sie mit solchen Überlegungen offene Türen ein. Wir haben dazu im Landtag auch einen eigenen Antrag gestellt.



DS: Meist von Kräften außerhalb der Partei wurde der Vorwurf laut, die neue Führung würde zu defensiv, ja zu „anpassend“ auf die Hetzkampagne gegen die nationale Opposition agieren. Was sagen Sie dazu?

Apfel: Wer die Beiträge der letzten Wochen im Netz verfolgt hat, wird festgestellt haben, daß wir die Kampagne gegen die NPD inhaltlich offensiv als das dargestellt haben, was sie ist: Nichts anderes als ein Ablenkungsmanöver von den Machenschaften der Geheimdienste und den eigentlichen, grundlegenden Problemen hierzulande. Wenn aber immer wieder haltlose Behauptungen, z.B. über das Verhältnis der NPD zu Gewalt, in Umlauf kommen, sind wir – erst recht, wenn sie von Medienvertretern direkt danach befragt wird – schon gefordert, Position zu beziehen. Und ich betrachte das nicht nur als Frage von Taktik, sondern auch als Frage von Moral und Ethik. Solche Verbrechen erwecken bei jedem anständig gesinnten Menschen Ablehnung und Abscheu. Sicher, uns trifft keine Pflicht zu einer besonderen Distanzierung von Gewalttaten, die weder einzelnen Mitgliedern, noch unserer Partei zugeordnet werden können. Aber grundsätzlich ist doch klar: Die NPD hat seit jeher Terrorismus und Gewalt aus innerer Überzeugung abgelehnt! Das unterscheidet uns von der radikalen Linken, die früher bei den RAF-Morden an Buback, Ponto, Schleyer, Rohwedder und Herrhausen nicht selten eine kaum verhohlene Freude artikuliert hat. Wer absichtlich, aus Dummheit oder Naivität das Geschäft des Gegners besorgt, in dem er, wie jüngst vereinzelt geschehen, die „Dönermorde“ verharmlost, hat in der NPD nichts zu suchen. Wir tragen Verantwortung für 6.000 Mitglieder und über 800.000 Wähler, die uns bei der letzten Bundestagswahl ihr Vertrauen geschenkt haben. Ich denke, es ist nicht zuviel verlangt, von Funktionsträgern Disziplin, Anstand und Verantwortungsbewusstsein einzufordern. Jedem sollte der Grundsatz klar sein: Alles was Deutschland nützt und rechtmäßig ist, muß getan, aber alles, was Deutschland schadet bzw. unrechtmäßig ist, muß unterlassen werden!



DS: Die Medien werfen der NPD mit ihrer Absage an Gewalt Heuchelei vor und verweisen auf Vorstrafen von Funktionsträgern. Zu Recht?


Apfel: Abgesehen davon, daß solche Strafen oft das Ergebnis des Gesinnungsstrafrechts sind, lassen Politik und Medien bei der aktuellen Treibjagd jedes Streben nach Verhältnismäßigkeit und Wahrheit vermissen.


Dieselben Kreise, die im Bereich der Ausländerkriminalität ständig von Integration und Resozialisierung sprechen, verwerfen diese kategorisch, wenn es um NPD-Mitglieder geht. Dabei gehört die Möglichkeit zur Resozialisierung zu den zentralen Grundsätzen demokratischer Rechtstaatlichkeit! Wer wegen einer Straftat verurteilt wurde und seine Strafe verbüßt hat, hat natürlich das Recht auf eine zweite Chance. Zu diesen Grundsätzen scheinen viele Politiker und „Journalisten“ ein fragwürdiges Verhältnis zu pflegen.



DS: Macht Ihnen die gegenwärtig die neu aufgeflammte Debatte um ein NPD-Verbot eigentlich Angst?

Apfel: Verfolgt man das hysterische Verbotsgeschrei, gewinnt man den Eindruck, die Angst herrscht vielmehr bei unseren Gegnern vor, zum zweiten Mal eine Klatsche in Karlsruhe zu kassieren. Zu Recht hat ja z.B. Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, der frühere Verfassungsgerichtspräsident, ein neues Verbotsverfahren als „unsägliche Falle“ bezeichnet.



Ich möchte aber nichts beschönigen. Die Situation ist durchaus ernst, ein solches Verfahren würde wohl ca. fünf Jahre dauern. Das würde personell Kraft und Zeit binden, wäre mit Blick auf die Bestellung von Anwälten finanziell eine Belastung, und die Gewinnung neuer Mitglieder wird dadurch natürlich auch nicht einfacher.



Trotzdem: Es ist keine Frage zur Schau getragener Gelassenheit, sondern entspricht meiner inneren Überzeugung, wenn ich davon ausgehe, daß wie schon im Jahr 2000 auch die aktuell gegen uns ins Feld geführten Vorwürfe wie ein Kartenhaus in sich zusammenfallen und die Verantwortlichen in Politik und Medien ein neues Fiasko erleben würden.


Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch, und eine oppositionelle Partei, die nichts Verbotenes tut oder anstrebt, kann – bei Anwendung rechtstaatlicher Grundsätze – auch nicht verboten werden!



Beweise, daß die NPD „aggressiv-kämpferisch“ die politische Grundordnung ablehnt, werden sich nicht finden lassen. Ebenso wenig wie der Ansatz, daß nicht nur Einzeltäter, sondern ganze Verbände an Gewalttaten beteiligt wären. Dieser Unfug mag aus Systemsicht tauglich sein, um Stimmungen zu erzeugen, aber vor Gericht zählen wohl immer noch Fakten, Fakten, Fakten. Und nur am Rande: Selbst im Einzelfall des verhafteten ehem. Funktionsträgers Wohlleben befindet man sich im Stadium der


Ermittlungen: Gilt nicht in einem Rechtsstaat die Unschuldsvermutung? Es ist schon dreist, die NPD nicht nur wegen einem evtl. Einzeltäter zu kriminalisieren, sondern überdies für jemanden, dessen Schuld noch gar nicht bewiesen ist.



Wichtig ist, daß wir uns nicht vom Geschrei profilierungssüchtiger Politiker und Jouranlisten verunsichern lassen. Denken wir an die Zeit des ersten Verfahrens zurück – nur ein Jahr später zog die NPD mit 9,2 % in Sachsen ein, trotz aller Verleumdung, trotz Medienhetze, trotz unappetitlicher Debatte um die Infiltration von V-Leuten. Ich bin sicher, daß wir nach Legung der Hysterie verstärkt auf die Solidarität unserer Landsleute zählen können – daß immer mehr Menschen erkennen, daß es hier um die Kriminalisierung einer politischen Idee, um die Verfemung jeder Kritik an der systematischen Überfremdung und die Unterdrückung der Meinungsfreiheit geht. Widmen wir uns deshalb unbeirrt unserer eigentlichen Aufklärungsarbeit, die – im Zeitalter des globalen Turbokapitalismus und der Finanzoligarchie – vom unbeugsamen Willen getragen ist, die Zukunft unseres Volkes in einer Welt gleichberechtigter Völker zu sichern.



DS: Richten wir den Blick ein wenig nach vorn. Wenn die derzeitige Hysterie wieder abgeklungen ist, welche Ziele haben Sie sich für die nächsten Jahre gesteckt?

Apfel: Es gebietet die Ehrlichkeit zu sagen, daß sich für uns aufgrund wirtschaftlicher Rahmenbedingungen nur begrenzt Möglichkeiten für ehrgeizige Projekte eröffnen. Über der NPD schweg das Damoklesschwert der Strafzahlung von 2,5 Mio. Euro aufgrund eines angeblich falsch abgegebenen Rechenschaftsberichts. Wir klagen dagegen vor dem Bundesverwaltungsgericht – allein für Gerichtskostenvorschuß und Anwälte wurden Ende November 110.000 Euro fällig. Im Mittelpunkt steht nach Bestandsaufnahme des Ist-Zustandes und der Arbeitsaufnahme durch die nun gebildeten Ämter und Referate eine klare Beschreibung der Tätigkeitsbereiche, Arbeitsabläufe, Dienstwege und damit verbunden eine regelmäßige Arbeitskontrolle. Die Binnenkommunikation soll optimiert werden zwischen Führung und Mitgliedern durch bessere Erreichbarkeit der Parteizentrale in Berlin und einer für das Frühjahr geplanten Mitgliederbefragung zum Logo. Gleiches gilt für die Kommunikation mit unseren Funktionsträgern, z.B. über Regionalkonferenzen mit den Vorständen aller Kreisverbände, durch die Erarbeitung neuer Handlungsanleitungen für die alltägliche Arbeit – z.B. ein Leitfaden für die Zusammenarbeit mit freien Kräften oder eine Handreichung zu Erscheinungsbild und Auftritt bei Veranstaltungen. Besonderes Augenmerk wird vor allem der langjährigen Achillesferse der Schulungsarbeit gelten, um neue Köpfe und Talente an unsere Arbeit heranzuführen und gleichzeitig Intellektualisierungsbestrebungen im akademischen Bereich zu nutzen. Im Umfeld der Partei, vor allem durch das Bildungswerk für Heimat und nationale Identität in Sachsen, ist da bereits in den letzten zwei Jahren eine gute Arbeit geleistet worden.



Politisch hat für mich die Europawahl 2014 höchste Priorität. Schon vor Monaten hatte ich auf die guten Aussichten bei der Klage Prof. von Arnims gegen die 5%-Hürde hingewiesen. Bis vor wenigen Wochen wurde ich für diesen Optimismus belächelt, nun ist der Wegfall Realität. Ich bin sicher, daß dies bei Wählern und Aktivisten zu einem Mobilisierungsschub führen wird. Natürlich geht es dabei nicht in erster Linie um die Eroberung einiger Mandate in Straßburg, obwohl dies ein historischer Moment wäre, erstmalig in der NPD-Geschichte bundesweit Mandate zu erringen. Entscheidender aber: Mit der Hysterie nach dem Einzug ins EU-Parlament würden wichtige Synergieeffekte freigesetzt, um im Herbst nicht nur in Sachsen zum dritten Mal in den Landtag einzuziehen, sondern weitere Parlamente zu erobern.



Damit wir diese ehrgeizigen Ziele verwirklichen können, müssen wir schon jetzt die Weichen stellen. Auf der ersten Vorstandssitzung haben wir einen Wahlkampfstab eingerichtet, der sich bei Wahlen ab Landesebene mit der Vorbereitung, Unterstützung und Nachbereitung von Wahlkämpfen auseinandersetzen und den Verbänden hilfreicher Begleiter sein wird.


Schließlich haben wir schon vor der EU-Wahl 2014 viele bedeutsame Wahlkämpfe zu führen, mit der wir unsere NPD weiter als festen Bestandteil in der Parteienlandschaft etablieren wollen – nicht zuletzt die Bundestagswahl.



Inhaltlich dürfen wir uns nicht verzetteln, sondern sollten uns auf die Felder unserer Kernkompetenz, auf die Überfremdungsproblematik, auf die soziale Frage und die Währungshoheit, konzentrieren und uns noch klarer von den Globalisierungsfanatikern in Brüssel abgrenzen. Dafür ist es wichtig, und entsprechende Impulse werden zeitnah folgen, daß wir unsere kürzlich gestartete Kampagne „Raus aus dem Euro“ 2012 tiefgreifend mit Leben erfüllen – der erste Aktionstag am 22. Oktober kann hier nur eine erste Duftnote gewesen sein!



DS: Sie haben im Vorfeld des Parteitags mit der Losung von der „seriösen Radikalität“ geworben. Was dürfen wir unter diesem Motto erwarten?

Apfel: Mao prägte den Spruch, daß sich der Revolutionär wie ein Fisch im Wasser bewegen muß, wenn er erfolgreich sein will. Es geht um eine zukunftsorientierte und volksnahe Ausrichtung der NPD. Es geht um die Profilierung als Kümmererpartei, um die Verständlichkeit unserer Botschaften und die Vermittlung von Identifikation. Wir dürfen keine Partei von Sektierern und keine Bürgerschrecktruppe sein, dürfen nicht durch Kleidung und Auftreten Selbstausgrenzung betreiben. Wir stehen für einen radikalen, an die Problemwurzel gehenden Politikwechsel, wir wollen volksnah und gegenwartsbezogen – dabei durchaus unkonventionell und frech – sein, dem medialen Zerrbild begegnen und so die Herzen unserer Landsleute gewinnen. Das hat nichts mit Anpassung zu tun, wie mancher vielleicht meint – so was ist mit mir auch nicht zu machen, schließlich schreit die systematische Überfremdung unserer Heimat, die dramatische Währungskrise und die soziale Verelendung vieler Landsleute geradezu nach einer konsequenten oppositionellen Haltung. Ich denke, es gibt aktuell genug politischen Sprengstoff, um ohne ständige Rückgriffe auf die Vergangenheit Klartext zu reden.



DS: Ihre Mannschaft im neuen Parteivorstand ist inhaltlich und personell sehr breit aufgestellt. Was erwarten Sie von Ihrer Mannschaft?

Apfel: Ja, ich denke, die Delegierten haben eine dynamische Parteiführung mit integrativen Charakter gewählt, in der die Leidenschaft der Jugend und die Erfahrung des Alters zusammenfinden:


Eine Führung, in der Akademiker wie Arne Schimmer genauso ihren Platz haben wie die vierfache Familienmutter Ricarda Riefling, eine Führung, in der sowohl Vertreter des eher national-konservativen wie auch des eher radikalen Flügels vertreten sind, weil sich alle einig sind, daß wir nur gemeinsam stark und handlungsfähig sein können. Die Delegierten haben eine Mannschaft gewählt, von der ich erwarte, daß sie sich nicht in Elfenbeintürmen einigelt, sondern in die Parteiverbände und in den vorpolitischen Raum hineinwirkt. Dieser Wille zur fruchtbaren Zusammenarbeit sollte natürlich keine Einbahnstraße sein, und ich bitte alle, sich bei Fragen, Anregungen oder auch Kritik vertrauensvoll an uns zu wenden; das gilt gerade auch mit Blick auf die Präsenz vor Ort.



DS: Wie dürfen wir uns die künftige Zusammenarbeit mit freien Kräften vorstellen? Kritiker werfen Ihnen ja ein eher zwiespältiges Verhältnis
vor….


Apfel: Wer ernsthaft zweifelt, möge seinen Blick nach Sachsen richten, wo wir konstruktiv mit vielen „Freien“ zusammenarbeiten. Ein Maik Scheffler, der noch vor wenigen Jahren der NPD ablehnend gegenüberstand, ist heute nicht nur NPD-Aktivist mit „Alibi-Funktion“ – er ist Stadtrat, Kreisvorsitzender, stellv. Landeschef. Ähnlich verhält es sich mit Thomas Sattelberg, der als einer der früher führenden Köpfe der Kameradschaftsszene in der Sächsischen Schweiz, jetzt im NPD-Landesvorstand sitzt. Ich frage nicht nach dem Gestern, sondern, was jemand heute für sein Land leisten will. Ich reiche ich allen konstruktiven Aktivisten die Hand und lade sie gern zum Gespräch ein – auch und gerade die, die noch in kritischer Distanz stehen!



Wer mich kennt, weiß, daß ich immer ein Verfechter einer Zusammenarbeit war und ein wirklich partnerschaftliches Verhältnis auf Augenhöhe anstrebe. Klar ist aber auch, daß sich die NPD nicht auf der Nase herumtanzen lassen darf, und notfalls muß man sich auch mal von Leuten trennen, die die NPD nur instrumentalisieren oder Politik mit einem Abenteuerspielplatz verwechseln. Wer Demos mit einem „Event“ verwechselt, bei denen es nicht um die Vermittlung politischer Botschaften geht, sondern um pubertäre Bambule mit der Antifa oder der Polizei, ist bei uns falsch. Das Problem ist, daß einige wenige einen fatalen Gesamteindruck hinterlassen. Deshalb noch mal ganz klar, um keinen falschen Eindruck zu erwecken: Mit vielen „Freien“ gibt es große Schnittmengen, die ich fördern, ja ausbauen möchte. Dazu gehört z.B.


eine vernünftige Terminkoordination, damit es nicht mehr zur Häufung von Terminüberschneidungen von Parteiveranstaltungen mit zentralen Ereignissen freier Kräfte gibt.  Ein zu laxer Umgang mit feindlich gesonnenen Kräften ist aber weder für die NPD noch für alle konstruktiv ausgerichteten freien Kameraden förderlich.



DS: Letzte Frage, etwas persönlich: Sie sind Familienvater, gelten aber auch als Arbeitstier. Wie bringen Sie das unter einen Hut?


Apfel: Ja, langweilig wird mir in den nächsten Jahren sicher nicht. Es steht außer Frage, daß ich mich von manchen, mir am Herzen liegenden Aufgaben lösen muß. Im Januar werde ich zum Beispiel den Landesvorsitz an meinen bisherigen Stellvertreter Mario Löffler abgeben. Natürlich muß ich in der Fraktion einige Aufgaben delegieren, aber wir haben hier, genauso wie im Landesverband, eine qualifizierte Mannschaft, und da denke ich nicht nur an unsere Abgeordneten, sondern  vor allem an unsere Mitarbeiter, denen ich an dieser Stelle mal meinen Dank für ihre bisherige Leistung aussprechen möchte. Ich bin sicher, daß ich mit Unterstützung meiner Kameraden in die notwendigen Freiräume für die Führung unserer Partei besitze – und daß mit einer vernünftigen Terminplanung auch die Familie nicht zu kurz kommt. Ganz besonders wichtig ist natürlich auch der Rückhalt meiner Frau Jasmin, denn ohne eine verständnisvolle Partnerin, die ihrem Mann den Rücken stärkt und auch die Anfeindungen im privaten Umfeld meistert, wäre eine solche Aufgabe nicht machbar. Und wer selber Kinder hat, kann sicher nachempfinden, wie wertvoll die Momente mit seinen Kindern sind, selbst wenn diese nicht allzu oft sind. Ich kann nur sagen, diese kostbaren Momente sind es, aus denen man Kraft schöpft und die für den täglichen politischen Kampf höchste Motivation sind.



Das Gespräch führte DS-Chefredakteur Karl Richter


Die "Deutsche Stimme" erscheint monatlich und ist als Probeabo (3 Ausgaben für 10 Euro) oder im Jahresabo (12 Ausgaben für 30 Euro) erhältlich. Bestellungen über: Deutsche Stimme Verlag, Postfach 100068,


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Quelle:http://www.npd-in-rlp.de/
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