Aktuelles im September 2020
25.09.2020
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“Hate-Speech-Gesetz” verstößt gegen das Grundgesetz!
Die Bundesregierung geht mit ihrem Kampf gegen echten und angeblichen „Rechtsextremismus“ und unerwünschte Meinungen im Internet anscheinend zu weit und verstößt mit ihrer diesbezüglichen Gesetzgebung, dem sogenannten „Hate Speech-Gesetz“ gegen das ...23.09.2020
Lesezeit: etwa 3 Minuten
Wer dachte, dass sich mit der Corona-Krise die Flüchtlingskrise entspannt, der hat sich geirrt
Die Massenflutung mit angeblichen Flüchtlingen, die Erdogan uns vor die Türen Europas gestellt hat, ging natürlich weiter. Die Bundesregierung hat gezeigt, dass sie erpressbar ist und hat einen neuen Flüchtlingsdeal mit Erdogan eingefädelt. Aber nicht einen, der zum Vorteil ...10.09.2020
Lesezeit: etwa 1 Minute
