Aktuelles 2020
23.11.2020
Lesezeit: etwa 3 Minuten
„Bevölkerungsschutzgesetz“ oder Wie legitimiert man sein Versagen nachträglich?
Wenn man ein Gesetz, das in zahlreiche Grundrechte eingreift und das Einfluss auf viele wirtschaftliche Existenzen haben kann und wird, an einem Tag durch Bundestag und Bundesrat peitscht, sollte man sich über Skepsis und Wut nicht wundern. Wenn man diese Skepsis und Wut dann mit ...23.11.2020
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Heldengedenken 2020 in Niedersachsen
Auch in den wirren Zeiten der Corona- Hysterie war es für uns Pflicht, am Volkstrauertag würdige Heldengedenken durchzuführen. Mit der zentralen, überparteilichen Gedenkkundgebung am Obelisken in Braunschweig dürfte dies besonders gelungen sein. Mit 50 Teilnehmern gelang es ...10.11.2020
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Ja zur Tradition !
Mit knapp 50 heimatverbundenen Aktivisten hat Braunschweig heute gezeigt, wieviel die antideutschen Verbotsphantasien in Bezug auf die Schwarz-Weiß-Rote Flagge Wert sind.Nach Bremen wurde auch für Niedersachsen klar gemacht, dass wir nicht zusehen werden, wenn das Parteienkartell, das im ...01.11.2020
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Lockdown Nr. 2: unverhältnismäßig, rechtlich fragwürdig und wirtschaftlich katastrophal!
Schon vor dem gestern beschlossenen zweiten Lockdown stand ein Drittel der gastronomischen Betriebe vor dem Ruin. Bereits der erste Lockdown im Frühjahr hatte die Reserven aufgezehrt und viele Existenzen bedroht. Doch viele Betriebe gaben nicht auf, übten sich in Flexibilität und ...30.10.2020
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Erntedankfest in Eschede
Erntedankfest in Eschede Das aber ist Gesetz des Lebens, Dass alles, was wir ausgesät, Nicht überflüssig, nicht vergebens, Denn wie gesät, so wird gemäht.Saat aber ist der Zukunft dienen, Sich nicht erschöpfen in der Zeit, Denn wir ...21.10.2020
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Flaggenverbot gekippt: Schwarz-Weiß-Rot auch weiterhin erlaubt!
Bremen – Mit Beschluss vom 15. Oktober 2020 hat das Verwaltungsgericht (VG) Bremen das von der Stadt Bremerhaven verhängte Verbot schwarz-weiß-rote Flaggen zu verwenden wegen offensichtlicher Rechtswidrigkeit aufgehoben.So können jetzt am Sonnabend, den 17. Oktober 2020 ...09.10.2020
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Die Digitalisierung in Deutschland wird seit Jahren von der EU-Kommission systematisch ausgebremst
Ich habe heute zufällig bei Phoenix eine Erklärung der Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock zur Digitalisierung der Schulen gehört. Sie beschwert sich darüber, daß die dafür bereitgestellten Gelder nur äußerst zögerlich abgerufen werden, weil die ...09.10.2020
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Ungarns Justizministerin: „Wir wollen nicht, dass Europa ein Zuwanderungskontinent wird!“
Ungarns Justizministerin Judit Varga hat mit klaren Worten den Widerstand ihres Landes gegen die jüngsten Vorschläge der EU-Kommission für einen Asyl- und Migrationspakt noch einmal bekräftigt. „Wir wollen nicht, dass Europa ein Zuwanderungskontinent wird“, sagte die ...25.09.2020
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“Hate-Speech-Gesetz” verstößt gegen das Grundgesetz!
Die Bundesregierung geht mit ihrem Kampf gegen echten und angeblichen „Rechtsextremismus“ und unerwünschte Meinungen im Internet anscheinend zu weit und verstößt mit ihrer diesbezüglichen Gesetzgebung, dem sogenannten „Hate Speech-Gesetz“ gegen das ...23.09.2020
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Wer dachte, dass sich mit der Corona-Krise die Flüchtlingskrise entspannt, der hat sich geirrt
Die Massenflutung mit angeblichen Flüchtlingen, die Erdogan uns vor die Türen Europas gestellt hat, ging natürlich weiter. Die Bundesregierung hat gezeigt, dass sie erpressbar ist und hat einen neuen Flüchtlingsdeal mit Erdogan eingefädelt. Aber nicht einen, der zum Vorteil ...10.09.2020
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