13.05.2012
Zerstörtes Elternglück in der MHH, Stellenabbau oder der kranke Türke in Istanbul Die Medizinische Hochschule Hannover errechnete für das Jahr 2011 ein Defizit von 15,9 Millionen Euro. Personaleinsparungen von 170 Stellen sind geplant, die nach Worten des Personalratsvorsitzenden zu erheblichen Leistungseinschränkungen führen werden. Welche Folgen sich an der Oberfläche schon jetzt abzeichnen, dazu später. Das gesamte Sozialsystem der BRD ist fragwürdig. Schauen wir uns das Sozialversicherungsabkommen (SVA) zwischen der BRD und der Republik Türkei etwas näher an. Es ist datiert vom 30.04.1964 und regelt die beitragsfreie ...
09.05.2012
Es war eigentlich nur als Wahlkampf-Gag von Norbert Röttgen (CDU), Bundesumweltminister und Spitzenkandidat seiner Partei bei der NRW-Landtagswahl, gedacht, daß die NRW-Wahl zur Abstimmung des Volkes über den künftigen Kurs der Bundesregierung in der Euro-Frage werden solle. Nun musste er aufgrund des innerparteilichen Druckes zurückrudern, da seine Parteifreunde wohl um eine Abstrafung ihrer falschen Politik seitens des Wählers fürchteten. Es gehe nun doch „nur“ um die Abstimmung über die Schuldenpolitik seiner Hauptkonkurrentin Hannelore Kraft (SPD). Der Ärger, den sich Röttgen durch seinen forschen ...
09.05.2012
Schluß mit dem Salafisten-Terror in Deutschlands Städten: Klarstellung des NPD-Parteivorsitzenden Holger Apfel zur konsequenten Anti-Islamisierungs-Politik der Nationaldemokraten Deutlicher als in den letzten Tagen konnte den Bürgern die seit Jahrzehnten verfehlte Zuwanderungspolitik der Bundesrepublik nicht vor Augen geführt werden. Islamische Extremisten, sogenannte Salafisten, verletzten bei gewalttätigen Ausschreitungen in Nordrhein-Westfalen mehrere Polizisten, drei davon schwer. So wurden eine Polizistin und ein Polizist bei einer Messerattacke durch einen türkischen Salafisten lebensgefährlich verletzt, in mehreren Städten ...
09.05.2012
Die brutalen Ausschreitungen von Salafisten gegen Polizeibeamte in Bonn und Solingen haben erneut deutlich gemacht: der Islam gehört nicht zu Deutschland. Der Islam als nichtsäkularisierte Religion wird, sobald ein bestimmter muslimischer Bevölkerungsteil in einem europäischen Land erreicht ist, immer dazu neigen, die Einheimischen zu missionieren. Dies, wenn es sein muß, auch mit Zwang. Nicht anders sind die Messerstiche gegen zwei Polizeibeamte durch gewaltbereite Salafisten zu bewerten. Da es innerhalb des Islams keine sonderlich bedeutsamen Schattierungen gibt, wie das etablierte Parteienkartell gern behauptet, sondern lediglich ...
07.05.2012
Keinen Grund zum Jubeln bietet das Ergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein für die Nationaldemokraten. Mit 0,7 Prozent der Stimmen verfehlte die nationale Opposition ihre Wahlziele im Norden, während gleichzeitig nur noch rund 60 Prozent der Wähler ihre Stimme abgaben und überwiegend diffus votierten. Nach einem mehrwöchigen, von der Mannschaft um Jens Lütke und Ingo Stawitz mit großem Engagement geführten Wahlkampf haben die Nationaldemokraten im nördlichsten Bundesland ob des mageren Wahlergebnisses gleichwohl keine Veranlassung zur Zerknirschung. Auch in Schleswig-Holstein blieb die monatelange Hetze gegen die ...
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Das Euro-Abenteuer geht mit großen Schritten zu Ende. In Europa deuten alle Zeichen auf Sturm. In Frankreich hat sich mit dem Einzug von François Hollande - der den Bruch aller Brüsseler Sparprogramme angekündigt hat - in den Elysée-Palast ein politisches Erdbeben ereignet, während Marine Le Pen das stärkste Ergebnis erzielt hat, das je ein Bewerber des „Front National“ bei den französischen Präsidentschaftswahlen erreicht hat. In Griechenland ist im Gefolge der jüngsten Neuwahl die politische Landschaft mit einem knappen Dutzend Parteien im Parlament völlig fragmentiert, gleichzeitig sind mit der Rechtspartei ...
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Seit dem 2. Mai 2012 ist auch der Parteivorsitzende der Nationaldemokraten Holger Apfel im Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen unterwegs. Nachdem er am Mittwoch erfolgreich und ohne größere Störungen die ersten von insgesamt neun Wahlkampf-Kundgebungen in Wuppertal, Solingen und in der Landeshauptstadt Düsseldorf bestreiten konnte, ist Apfel am heutigen Donnerstag gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Claus Cremer in Paderborn, Minden und Bielefeld zu Besuch. Auch in NRW kämpfen die Nationaldemokraten für den Ausstieg aus dem Euro und deutsche Interessen. Im Gegensatz zum Wischiwaschi-Kurs der Etablierten steht ...
02.05.2012
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes muss die Klagen des NPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs, der Wahlmann bei der 13. und 14. Bundesversammlung war, ohne Peter Müller behandeln. Udo Pastörs hatte die Klagen stellvertretend für alle drei NPD-Wahlmänner in Karlsruhe eingereicht, weil sie der Auffassung sind, die Wahlen der Bundespräsidenten während der 13. und 14. Bundesversammlung seien aufgrund fehlerhafter Zusammensetzungen zustande gekommen. Gleichzeitig wurde ein Befangenheitsantrag gegen Verfassungsrichter Müller gestellt, weil dieser in seiner Zeit als saarländischer Ministerpräsident an beiden ...
02.05.2012
Unter dem Motto „Wir arbeiten – Brüssel kassiert. Raus aus dem Euro“ fanden am 1. Mai 2012, dem Tag der Arbeit, Veranstaltungen der NPD in Berlin, Speyer, Mannheim, Neumünster, Bautzen, Neubrandenburg und vielen weiteren Städten Deutschlands statt. Insgesamt waren mehrere Tausend Mitglieder und Unterstützer der NPD auf der Straße, um ihrer Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit, besseren Arbeitsbedingungen und dem Euro-Ausstieg Ausdruck zu verleihen. In Mannheim unterlag die Stadt in einem Rechtsstreit, sodass auch dort für Arbeit und gegen den Euro demonstriert werden konnte. Auch in Mannheim muss noch gelernt ...
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Inwieweit die Inhaftierung der ehemaligen Ministerpräsidentin der Ukraine, Julia Timoschenko, rechtens ist oder nicht, inwieweit ihre Haftbedingungen den Menschenrechten widersprechen und inwieweit die Vorwürfe des Amtsmißbrauchs gegen sie den Tatsachen entsprechen, darüber sollten ordentliche Gerichte befinden. Zumindest wäre dies so, wenn Gewaltenteilung und das Selbstbestimmungsrecht eine Rolle spielen würden. Nicht so für die hiesige bundesdeutsche Polit-Klasse. Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel, SPD-Chef Sigmar Gabriel als auch zahlreiche weitere Vertreter der etablierten Parteien rufen zum Sturm der Entrüstung gegen die ...
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Geschönte Arbeitslosenstatistiken können nicht darüber hinwegtäuschen, daß noch immer Millionen Deutsche arbeitslos sind. Offiziell sind es 3 Millionen, Schätzungen gehen hingegen von 5-7 Millionen Menschen ohne Arbeit aus. Hinzu kommen fast 8 Millionen Minijobber, von denen wiederum über 90 Prozent Niedrigstlöhne beziehen. Leiharbeiter, Ein-Euro-Jobber und Frührentner gelten meist ebenso als armutsgefährdet. Mehr als die Hälfte der in den letzten fünf Jahren geschaffenen Arbeitsplätze sind niedrig entlohnt. Die Zahl der Aufstocker, die trotz Arbeit auf HartzIV angewiesen sind, kratzt bereits an der ...
23.04.2012
NPD-Parteivorsitzender Holger Apfel gratuliert Marine Le Pen in einem Brief zu ihrem Erfolg bei den französischen Präsidentschaftswahlen Bei der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen erreichte die Kandidaten des Front National (FN), Marine Le Pen, gestern das Rekordergebnis von knapp 19 Prozent der Stimmen und landete damit nach dem Sozialisten François Hollande und dem amtierenden Präsidenten Nicolas Sarkozy von der bürgerlichen UMP auf dem dritten Platz. Damit wählte knapp jeder fünfte Franzose die Kandidatin der nationalen Rechten. Der Parteivorsitzende der NPD, Holger Apfel, gratulierte der ...
23.04.2012
Unter dem Motto “Wir arbeiten – Brüssel kassiert. Raus aus dem Euro!” wurde am gestrigen Sonnabend mit zahlreichen Kundgebungen, Infoständen und Verteilaktionen ein Anti-Euro-Aktionstag der NPD durchgeführt. Zahlreiche Kreisverbände waren mit vielen kreativen und spontanen Ideen am gemeinsamen Erfolg dieses weiteren Aktionstages beteiligt. In vielen Städten der Bundesrepublik erschienen den Passanten als Esel verkleidete Aktivisten, die in aller Deutlichkeit auf die Unsinnigkeit des eingeschlagenen Weges aufmerksam machten. Viele Bürger äußerten ihren Unmut über die wirtschaftliche und soziale Entwicklung ...
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Demonstrationsteilnehmer der Werbeveranstaltung PKK Anhänger, in Deutschland verboten, egal...am 21.04.2012 in Hannover in der Hildesheimer Straße Ausländische Stammeskämpfe und „Ihr könnt uns nicht aufhalten“ Kurdische Demos für den inhaftierten PKK-Führer Abdullah Öcalan sind ja nichts Neues, wenn da nicht die Kampfansage aus Österreich gekommen wäre. Ein sogenannter Buchschreiber, Inan Türkmen, 24 Jahre alt, türkischstämmiger Kurde, tätigt in seinem Kampfmanifest folgende Aussage: „Wir kommen, egal ob ihr uns mögt“. Der Austausch der deutschen und ...
21.04.2012
Der 1.Mai naht, und auch die Aktionen selbsternannter Demokraten gegen unliebsame Menschen, die ihre Meinung frei sagen wollen, nehmen zu. Über die ekelhafte Outing-Aktion gegen einen Mannheimer Familienvater berichteten wir bereits. Doch wer heute die “Weinheimer Nachrichten” gelesen hat, musste leider feststellen, das auch diese Tageszeitung sich mit gleich 2 Berichten im “Kampf gegen Recht(s)” hat missbrauchen lassen. So fand am Mittwoch, der 18.04., eine Veranstaltung in der “Alten Druckerei” in Weinheim statt, die laut der “Weinheimer Nachrichten” sich mit “rechter Propaganda am Schulhof” ...