03.02.2012
Daß Multikulti uns Deutsche teuer zu stehen kommt, ist keine Neuigkeit. Doch nun soll es, wenn es nach den Ergebnissen des zurückliegenden Integrationsgipfels geht, noch mehr ans Eingemachte gehen. Mehr Maßnahmen müssten her, die mittlerweile 16 Millionen Ausländer stärker einzubinden. Daß dies auf deutsche Kosten vonstatten gehen soll und wird, versteht sich von selbst. Festgestellt wurde, daß Migrantenkinder ungerecht behandelt werden würden. Sie hätten weniger Chancen in deutschen Schulen und dementsprechend auch auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Daß dies nicht auf Ungerechtigkeit ...
...weiter02.02.2012
Mitteilung aus der NPD-Rechtsabteilung Der NPD werden viele schlimme Dinge nachgesagt, die bisher nirgendwo belegt wurden. Auch die CDU in Sachsen-Anhalt wollte vor dem letzten Wahlkampf damit punkten. Sie gab kurz vor der letzten Landtagswahl eine Broschüre mit dem Titel: „Handreichung zum Umgang mit Rechtsextremisten“ heraus. Neben vielen hanebüchenen Behauptungen befinden sich dort die folgenden zwei Textpassagen: „Die NPD hat sich zum Ziel gesetzt, Rechtstaat und Demokratie abzuschaffen:“ „Die NPD spricht davon, alle anderen Parteien abschaffen zu wollen und verherrlicht gleichzeitig die Inhaftierung, Folterung und ...
...weiter02.02.2012
- Bist Du der Meinung, daß der Euro Deutschland mehr schadet als nutzt? - Soll Deutschland weiterhin der Zahlmeister Europas sein? - Bist Du für einen schnellen Abzug unserer Soldaten aus Afghanistan? - Sollen kriminelle und arbeitslose Ausländer in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden? - Bist Du für die Einführung armutsfester gesetzlicher Mindestlöhne? - Sollen einheimische Familien finanziell und ideell stärker gefördert werden? - Bist Du der Meinung, daß eine deutsche Regierung in erster Linie Politik für das eigene Volk machte müßte? Wenn Du die meisten Fragen mit „Ja“ beantwortet ...
31.01.2012
Arne Schimmer (NPD): „In Sachsen ist ein Kartell der Vertuscher am Werk“ Wie verschiedene Medien heute berichten, lehnen Innenminister Markus Ulbig (CDU) und die CDU-Fraktion einen Untersuchungsausschuß des Sächsischen Landtages zur sogenannten „Zwickauer Terrorzelle“ ab. Als Grund geben sie an, daß auch die NPD-Fraktion einen Vertreter in einen solchen U-Ausschuß entsenden würde und somit tiefere Einblicke in den Fall – und somit auch in mögliche Verstrickungen des „Verfassungsschutzes“ – gewinnen würde. Unterdessen vergriff sich Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich gestern abend ...
...weiter30.01.2012
Die bundesdeutsche Politik leidet auf dem linken Auge unter chronischer Erblindung. Kommt es zu einem vermeintlich rechten Übergriff, wird postwendend die Verbotskeule ausgepackt. Wird irgendwo ein herrenloser Koffer gesichtet, feiern Orwellsche Überwachungsphantasien Wiederkehr in der bundesdeutschen Polit-Landschaft. Aber randalieren linke Gewalttäter und setzen ganze Straßenzüge in Brand, handelt es sich um subkulturelles Leben. Am Sonnabend und in der Nacht zum Sonntag wurden in Berlin 49 Polizisten verletzt, als sie linke Randale unterbinden wollten. Flaschen und Steine wurden geworfen, Mülltonnen in Brand gesetzt. Nach der ...
...weiter30.01.2012
Die Diskussion um die offizielle Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung flammt nach einer Studie des Bundesjustizministeriums nun wieder auf. Laut eines aktuellen Gutachtens renommierter Juristen hat die Datenspeicherung nur geringe Bedeutung für die Aufklärung von Straftaten. Die Überwachungsbefürworter fordern die Speicherung der Daten von Telefonverbindungen und Netzzugriffen bis zu sechs Monaten. Dem Mißbrauch wäre Tür und Tor geöffnet. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Vorratsdatenspeicherung 2010 gestoppt, da sie die Privatsphäre der Bürger gefährlich verletze. Auch seitens der ...
...weiter29.01.2012
Möchten Sie hier schlafen? Wahlversprechen und dem Volke zu dienen, sind wohl nicht die Königsdisziplinen der Hannoveraner Politik. Die nun beschlossene rot-grüne Erhöhung der Grundsteuer ist der wohl letzte Weg, dem Bürger zu zeigen, was er wert ist. Die Wähler dieser Parteien werden sich jetzt fragen: Warum wurde das vor der Wahl nicht bekannt gegeben? Die nun auf uns zukommenden Kosten sind enorm. Die höhere Hannoveraner Grundsteuer wird die Nachfrage nach kleineren Wohnungen in die Höhe treiben. Das hat zur logischen Folge, dass die Mieten in diesem Bereich steigen werden. Gerade Alleinerziehende und Rentner werden so in die sozial ...
27.01.2012
Daß Statistiken zur Legitimation der eigenen Herrschaft herhalten müssen, ist nichts wirklich Neues. Bestes Beispiel hierfür ist die Arbeitslosenstatistik, für deren Berechnung seit 1982 bisher 18mal die Grundlage geändert wurde, um die Zahlen trotz gleich bleibender Probleme künstlich zu senken. Nun gab die Bundesagentur für Arbeit bekannt, daß die Zahl von HartzIV-Empfängern unter 15 Jahren signifikant gesunken sei. Im gleichen Atemzug wird auch verkündet, daß Kinder somit weniger häufig unter Armut leiden. Doch entspricht das den Tatsachen? Von 2006 bis 2011 ist die absolute Zahl der ...
...weiter25.01.2012
Am Anfang gleich zur Klarstellung: da die Rolle des Verfassungsschutzes immer undurchsichtiger wird (z.B. im Fall der Terrorzelle „NSU“), versteht es sich von selbst, daß eine derartige Organisation abgeschafft gehört. Was nun aber die Empörung der Linken betrifft, komme ich zu einer ganz anderen Einschätzung. Die Linke, die mehrfach umbenannte SED, hat nun überhaupt kein Recht sich zu empören. Sie ist es doch gewesen, die alle Andersdenkenden beobachtet, bespitzelt und in Zuchthäuser gesteckt hat. Um es noch einmal unmissverständlich klarzustellen: Die SED wurde niemals aufgelöst oder hat ihr Vermögen abgegeben. Sie ...
...weiter25.01.2012
Nein zum Euro! Anläßlich des FDP-Neujahrsempfangs mit dem "Euro-Rebellen" Frank Schäffler am 22.Januar in Trier-Nord, nutzte auch die NPD die Gunst der Stunde und positionierte sich am Nells Park am vielbefahrenen Verteilerkres. Während die Liberalen einen starken Euro wünschen, fordern die Nationalen eine Volksabstimmung über den Austritt aus der Euro-Zone und die Wiedereinführung der D-Mark.Mit einem aktuellen Transparent und Themenflugblättern machten acht nationale Aktivisten auf die Euro-Misere aufmerksam, was auch FDP-Mitglieder und Linke rasch erfuhren. Trotz nass-kalter Witterung kam es zu interessanten Gesprächen mit ...
24.01.2012
Nicht einmal jeder Zweite beteiligte sich an der Wahl zum Bürgermeisteramt in Haßloch. Waren es 2004 noch 57,1 % Wahlbeteiligung gingen diesmal nur noch 46,1% der 16.000 Wahlberechtigten zur Wahlurne. Viele Bürger dürften wohl auch dem Aufruf zum Wahlboykott der Pfalzpatrioten gefolgt sein. Diesmal wurde seitens der Musterdemokraten das betreute Wählen für Unmündige eingeführt. Die Kandidatenliste zur Bürgermeisterwahl wurde bereinigt. Sogenannte Wahlausschüsse, die nichts anderes darstellen als Werkzeuge der etablierten Parteibonzen, haben den Bewerber der NPD, den Kreistagsabgeordneten Klaus Armstroff, wegen mangelnder ...
24.01.2012
Raus aus dem Euro! Arne Schimmer (NPD): „Der ESM-Vertrag ist ein lupenreines Ermächtigungsgesetz, das eines totalitären Staates würdig wäre“ Wie verschiedene Medien berichten, soll der so genannte dauerhafte Euro-Stabilitätsmechanismus (ESM) früher als geplant den EFSF ersetzen. Wie der Vorsitzende der Euro-Gruppe, der Luxemburger Jean-Claude Juncker heute ankündigte, soll der ESM bereits im Sommer 2012 in Kraft treten, also ein Jahr früher als geplant. Sein Volumen wird zunächst auf 500 Milliarden Euro festgelegt, Deutschland soll dabei mit 22 Milliarden Euro in bar und Garantien über 167 Milliarden den ...
23.01.2012
NPD-Fraktion Sachsen Holger Apfel (NPD): „Deutlicher kann man nicht sagen, daß man sich die ethnische Auslöschung des deutschen Volkes wünscht“ Kaum einem Wähler der Partei „Die Linke“ dürfte bekannt sein, wie maßgebliche Funktionäre der SED-Nachfolger über ihr eigenes Volk denken. Nur selten lassen sie ihrer Verachtung für diejenigen, von denen sie gewählt werden möchten, dermaßen freien Lauf, wie die 22-jährige Leipzigerin Christin Löchner, Mitglied des Beauftragtenrates der „Linksjugend“ Sachsen und bei der letzten Wahl Kandidatin der LINKEN für den ...
22.01.2012
Neuwahlen im Saarland Das Jamaika-Projekt an der Saar ist gescheitert. Nicht nur der nervige Begriff ist damit erst einmal vom Tisch, sondern auch eine Koalition, die während ihrer Regierungszeit nichts zustande gebracht hat. Statt politischer Heldentaten haften noch immer die eher unangenehmen Pleiten im Gedächtnis der Bürger. Neben den gut begründeten Wahlanfechtungen, die aus der Landtagswahl 2009 resultierten, ist das Millionengrab „Vierter Pavillon“ in Saarbrücken zu nennen, die katastrophale Haushaltslage und die Verschuldung des Landes. Viele weitere Negativ-Punkte ließen sich nennen. Das Saarland steht mit dem Rücken ...
...weiter19.01.2012
Karl Richter Auch die DDR nannte sich „demokratisch“. Ähnlich demokratisch geht es ab sofort in der Bundesrepublik zu, die der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker einmal als den „freiesten Staat“ der deutschen Geschichte apostrophierte. Seit Mittwoch wissen wir es besser. In diesem Land werden wieder Listen mit den Namen von Abweichlern und Gesinnungsverbrechern geführt. Ganz offiziell. Die ersten legal erworbenen Waffenbesitzkarten wurden ebenfalls schon eingezogen – wegen politischer „Unzuverlässigkeit“. Demnächst auch Jagd- und Führerscheine? Der einzige Unterschied zur DDR ist, ...