npd-hannover.de
Gehe zu Seite:   Zurück  1, 2, 3... 23, [24], 25, 26, 27  Weiter

Videos

20.04.2011, Thema MÜTTERGEHALT - NPD-FRAKTION IM BILD
  • Hier der erste Film aus der neuen Reihe NPD-FRAKTION IM BILD. Heute: Gitta Schüßler zum Thema MÜTTERGEHALT. (Sächsischer Landtag, 20.04.2011)

Thema MÜTTERGEHALT - NPD-FRAKTION IM BILD

20.04.2011, NPD-Fraktion Sachsen: "Wahlf­reiheit zwischen Fremd­betreuung und Müttergehalt"
  • Die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag stellte am 19. April 2011 den Antrag, Eltern die Wahl zwischen einer Fremdbetreuung des Kindes und der Auszahlung des dafür nötigen Betrages als Müttergehalt zu lassen.

NPD-Fraktion Sachsen: "Wahlf­reiheit zwischen Fremd­betreuung und Müttergehalt"

20.04.2011, NPD-Fraktion: Ist Lampedusa bald überall? Grenzen dicht für Asylsch­marotzer!
  • Aktuelle Debatte der NPD-Fraktion zum Thema: "Kein ‚Sachsen-Ticket' für Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika!" Anläßlich der anhaltenden Ströme von Wirtschaftsflüchtlingen aus Nordafrika und der Erteilung befristeter Aufenthaltsgenehmigungen zur Weiterreise in andere EU-Staaten durch Italien setzte die NPD-Fraktion heute das Thema "Kein ‚Sachsen-Ticket' für Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika" als Aktuelle Debatte auf die Tagesordnung der Plenarsitzung des Sächsischen Landtags. Hierbei wurde auch auf die aktuellen Äußerungen des sächsischen Innenministers Markus Ulbig (CDU) bezuggenommen, der dafür plädiert hatte, angesichts der Entwicklungen in Italien vorübergehend Grenzkontrollen wieder einzuführen. Für die NPD-Fraktion wies Fraktionschef Holger Apfel gleich zu Beginn der Debatte darauf hin, daß der Zustrom von Wirtschaftsflüchtlingen auch den Freistaat betreffe, das verbale Muskelspiel des Innenministers jedoch nur Schauspiel sei. Apfel hierzu: "Je mehr Nordafrikaner kommen, um so mehr Probleme werden wir auch in Sachsen zu spüren bekommen. Dies ist beileibe kein Horror-Szenario NPD, denn auch hiesige Behörden wie die Landesdirektion Dresden rechnen damit. Ich verweise hier auf das aktuelle Rundschreiben, das zur Zeit an alle Landratsämter geht. In der ‚Sächsischen Zeitung' vom 2. April erklärte der Landrat der Sächsischen Schweiz-Osterzgebirge, Michael Geisler, unter Bezugnahme auf dieses Schreiben bereits, daß man fest mit einer ‚namhaften Zahl' an Flüchtlingen rechne (...)

NPD-Fraktion: Ist Lampedusa bald überall? Grenzen dicht für Asylsch­marotzer!

20.04.2011, Arne Schimmer (NPD): "Die EU ist ein Vampir, der Deutschland aussaugt"
  • NPD-Fraktion zur Ausplünderung Deutschlands durch die Eurokraten und den wachsenden Widerstand gegen die EU-Diktatur In die Aktuelle Debatte zur Schlacht um die Verteilung von EU-Fördergeldern, die heute im Landtag von den Regierungsfraktionen CDU und FDP angezettelt wurde, schaltete sich für die NPD auch der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Arne Schimmer, ein. Schimmer wies nicht nur darauf hin, daß Deutschland in der Europäischen Union systematisch benachteiligt werde, sondern daß die für Sachsen bereitgestellte EU-Förderung in Wirklichkeit nicht anderes seien als teilweise zurückfließende deutsche Steuergelder. Schimmer führte dazu aus: "Es ist bekannt, daß Deutschland schon seit Jahrzehnten der mit Abstand größte Nettozahler der EU ist und jedes Jahr fast zehn Milliarden Euro mehr an Brüssel zahlt als zurückbekommt. Insofern ist es ein blanker Hohn und eine bewußte Irreführung der sächsischen Wähler, wenn auch in der heutigen Debatte von Geldern schwadroniert wird, die Sachsen angeblich von der EU bekommt. Korrekterweise muß man nämlich davon sprechen, daß die Gelder, die die EU nach Sachsen fließen läßt, ohnehin nichts anderes sind als umgeleitete deutsche Steuergelder, die nur zu einem Bruchteil zurück nach Deutschland fließen und die vorher über einen Umverteilungszirkus geleitet werden, der von Mißbrauch und Fehlanreizen geprägt ist."

Arne Schimmer (NPD): "Die EU ist ein Vampir, der Deutschland aussaugt"

18.04.2011, Auf nach Bremen
  • Die NPD führt am Vortag des 1.Mai, am Sonnabend, dem 30.04.2011, in Bremen einen Sozialkongreß mit Demonstration durch. Die Absicht des internationalen Großkapitals, seine Profite durch gegenseitiges Ausspielen der europäischen Arbeitnehmer zu steigern, muß durchkreuzt werden. Wir fordern daher das Beenden der europäischen Arbeitnehmerfreizügigkeit. Sinnvolle Fachkräftezuwanderung bei absolutem Vorrang deutscher Arbeitnehmer ist separat zu regeln.

Auf nach Bremen

02.04.2011, Sächsische NPD fordert "Ökostrom statt EURATOM!"
  • NPD-Fraktion bekennt sich zu europaweitem Atomausstieg -- Etablierte verschweigen EU-Knebelung und Schrottmeiler an Sachsens Grenzen Anläßlich der Reaktorkatastrophe von Fukushima fanden heute im Sächsischen Landtag gleich zwei Aktuelle Debatten zur Atom- und Energiepolitik statt. Hierbei unterstrichen die Vertreter der NPD-Fraktion einmal mehr, daß die Nationaldemokraten einen möglichst raschen Atomausstieg befürworten und eine konsequente Dezentralisierung der Versorgungsstrukturen anstreben. Hierzu sei ein konsequenter Bruch mit den Machtstrukturen der großen Energiekonzerne und auch der EU-Atomlobby zwingend notwendig. In ihren Debattenbeiträgen griffen die rechten Parlamentarier vor allem die Grünen scharf an, denen sie "Heuchelei" und politische Trittbrettfahrerei vorwarfen. So wies der wirtschaftspolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Alexander Delle, darauf hin, daß die Grünen die Tragödie von Japan "wie politische Aasgeier" mißbrauchten, um die anstehenden Wahlen zu gewinnen. "Was hat denn Ihr Umweltminister Trittin sieben Jahre lang gemacht, welches AKW hat der Mann abgeschaltet?", so Delle an die vermeintliche Öko-Partei gerichtet. Stattdessen habe sich Rot-Grün ebenso wie Schwarz-Gelb „mit der Atomlobby ins Bett gelegt." Der NPD-Abgeordnete Delle weiter: "Wann sagen Sie den Menschen denn einmal ganz ehrlich, daß der Strom nach einem Atomausstieg vorübergehend teurer wird? Dazu haben Sie nicht den Mut, denn so etwas könnte Ihnen bei den Wahlen vielleicht die Petersilie verhageln. Doch wir brauchen in der Tat eine massive nationale Großanstrengung zur Überwindung der Kernkraft und zum Ausbau der regenerativen Energien. Um die Bürger in der Übergangsphase finanziell zu entlasten, könnte man die fälschlicherweise als solche bezeichnete 'Öko-Steuer' abschaffen, die ohnehin nicht dem Zweck dient, umweltfreundliche Technologien nach vorne zu bringen. Das Ziel der NPD ist eine sichere, saubere und unabhängige Energieversorgung. Doch die Grünen und die von ihnen gesteuerten Bürgerinitiativen behindern dies, wo es nur geht. Ich erinnere hier nur an das Pumpspeicherwerk in Atdorf im Schwarzwald, das ein komplettes AKW ersetzen könnte. Dagegen machen die Grünen mobil. So kann man keine solide, ökologisch-soziale und wirtschaftlich tragfähige Energiepolitik gestalten."

Sächsische NPD fordert "Ökostrom statt EURATOM!"

02.04.2011, Holger Apfel (NPD) zum Asyl-Lobbyismus
  • "Der politischen Linken die häßliche Maske von Ausländertümelei und Inländerfeindlichkeit vom Gesicht reißen!", so Holger Apfel (NPD). Holger Apfel (NPD) weist auf Diskrepanz zwischen linkem Asyl-Lobbyismus und ausländerpolitischen Ansichten ihrer Sympathisanten hin Mit ihrer Forderung nach "unverzüglicher Anhebung von Grundleistungen für Asylbewerber" positionierte sich die Fraktion der Partei "Die Linke" einmal mehr als überfremdungsfanatische Speerspitze des etablierten Parteienkartells -- maßgeblich unterstützt von den nicht minder inländerfeindlichen Fraktionen von SPD und Grünen. NPD-Fraktionschef Holger Apfel nutzte die politische Bühne des Sächsischen Landtags daher auch dazu, die Linke auf die Kluft zwischen ihrer offiziellen Politik und den ausländerpolitischen Ansichten ihrer Wählerschaft hinzuweisen. Apfel zeigte zu Beginn seiner Rede die wahren Fakten der verfehlten bundesrepublikanischen Asylpolitik auf und führte dazu aus: "Seit Einführung des Asylbewerberleistungsgesetzes im Jahr 1993 hat sich prinzipiell nichts geändert. Geändert hat sich nur, daß die Anerkennungsquote weiter gesunken ist -- von damals rund 5% auf nur noch 1,6%. Gleichzeitig steigen die Asylbewerber-Zahlen wieder sprunghaft an. So titelte die 'Süddeutsche Zeitung' am 01.03.2011: 'Die Zahl der Flüchtlinge nimmt wieder stark zu. (...) Es vergeht derzeit kaum ein Monat, in dem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht steigende Asylzahlen vermeldet. 3.748 Schutzsuchende registrierte die Nürnberger Behörde im vergangenen Januar -- das sind 41% mehr als im Januar 2010.' Faktisch erhält ein Drittel der Antragsteller in Deutschland dauerhaft Aufnahme über das Asylverfahren. Doch erinnern wir uns: Das Asylrecht dient einzig und allein dazu, tatsächlich politisch Verfolgten Schutz zu gewähren. Alles andere sind sachfremde Erwägungen." Was die Versorgung von Asylbewerbern anbelangt, so habe die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände (BV) erst kürzlich darauf hingewiesen, daß die Leistungen nach SGB XII und SGB II lediglich das "soziokulturelle Existenzminimum" der Empfänger sichern sollten. "Ja, genau darum geht es: Auch die NPD gesteht natürlich Asylbewerbern, die hier in der BRD eintreffen, das zu, was sie zum Überleben unmittelbar benötigen -- aber eben keinen Cent mehr", so der NPD-Fraktionsvorsitzende. Zudem forderten die Nationaldemokraten, so Apfel weiter, "die möglichst rasche Abschiebung der vielen Sozialschmarotzer, die nur aus wirtschaftlichen Gründen kommen und nicht wegen politischer Verfolgung."

Holger Apfel (NPD) zum Asyl-Lobbyismus

01.04.2011, Recht muß Recht bleiben (Dr. Johannes Müller, NPD)
  • NPD-Fraktion setzt sich für die Belange klagender Hartz-IV-Empfänger ein Die Klagewelle vor den Sozialgerichten, hauptsächlich gegen Hartz-IV-Bescheide, hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Statistik zeigt dabei, daß Bürger, die sich in strittigen Fragen zur „Arbeitsmarktreform" Hartz IV an die Gerichte wenden, in etwa 50 Prozent aller Fälle wenigstens teilweise Erfolg haben. In 80 Prozent aller Fälle enden die Klagen im Einvernehmen. Um klagenden Hartz-IV-Beziehern den Rechtsweg weiterhin ohne finanzielle Hürden zu ermöglichen, brachte die NPD-Fraktion heute einen Antrag ins Plenum ein, der den derzeit diskutierten Plänen, nach denen Bezieher von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB-II) für Klagen an Sozialgerichten eine generelle Gebühr zahlen sollen, eine klare Absage erteilte. Dieser Antrag wurde nicht nur von CDU und FDP abgelehnt, sondern auch von den Hartz-IV-Parteien SPD und Grüne sowie von der offenbar wenig sozialen Linken. In seiner Rede erläuterte der stellvertretende NPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Müller zu dem Antrag: „Demokratie heißt -- das ist jedenfalls unsere Definition -- Volksherrschaft. Doch eben jenes Volk hat, allen bekannten Umfragen zufolge, das Vertrauen in die meisten Institutionen, in Parteien und Behörden verloren. Von diesem Ansehens- und Vertrauensverlust ist die Politik ganz besonders betroffen: Folgen wir den Erkenntnissen der Hamburger Stiftung für Wirtschaftsethik oder der Edelman-Trust-Stiftung, so stellen wir fest: Das Vertrauen in die Bundesregierung ist noch unter den Wert für Großkonzerne abgesunken. Nur noch 33 Prozent der Bevölkerung vertrauen der Regierung grundsätzlich...

Recht muß Recht bleiben (Dr. Johannes Müller, NPD)

01.04.2011, Andreas Storr (NPD) Friedliches Gedenken in Dresden ermöglichen
  • "Wir lehnen jegliche Gewalt strikt ab!" Andreas Storr (NPD) stellt rechtsstaatliche Position der Nationaldemokraten in Debatte zum 19. Februar klar -- Koalition und linke Oppositionsparteien reden am Thema vorbei. In der heutigen, von CDU und FDP auf die Tagesordnung gesetzten Aktuellen Debatte „Friedliches Gedenken in Dresden ermöglichen -- Null Toleranz gegenüber rechten und linken Gewalttätern" unterstrich der innenpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Andreas Storr, noch einmal die Auffassung der Nationaldemokraten zu den Geschehnissen am 19. Februar 2011 in Dresden. Storr verurteilte die vornehmlich von Linksextremisten ausgehende Gewalt dieses Tages, die dazu geführt hätte, daß das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für drei nationale Veranstaltungen außer Kraft gesetzt wurde. Hierbei bezog er Sachsens Polizeiführung unter Landespolizeipräsident Bernd Merbitz in die Kritik ein, während den einzelnen Polizisten im Einsatz kein Vorwurf zu machen sei. Gleichzeitig stellte Storr klar, daß Gewalt selbstverständlich auch dann zu verurteilen sei, wenn diese von „rechter Seite" ausgehe. Allerdings seien hierbei die Relationen des 19. Februar zu beachten: Den Attacken auf das linke Wohnprojekt „Praxis" in Dresden-Löbtau ging ein Angriff mit Steinwürfen aus dem Wohnhaus durch vermummte Personen aus dem linken Spektrum voraus. Dieser spontanen und reaktiven Gewalt von „rechts" stand eine vorab geplante und systematisch durchorganisierte Gewalt von linker Seite gegenüber. In der Debatte erklärte Andreas Storr zudem: „Das von allen etablierten Parteien immer wieder vorgetragene Bekenntnis zum Rechtsstaatsprinzip nützt nichts, wenn der Rechtsstaat nicht auch konsequent durchgesetzt wird. Als Augenzeuge und als Innenpolitiker nach Auswertung verschiedener Videoaufnahmen muß ich leider feststellen: Es wurden am 19. Februar von linksextremen Krawallmachern vor den Augen der Polizei Straftaten verübt, ohne daß gegen diese deutlich als Straftäter erkennbaren Personen wirklich vorgegangen wurde. Eine Polizei jedoch, die auf Anweisung der Oberen das Recht nicht mehr durchsetzen darf, verliert jede Autorität. Hier verzichtet eine Polizeiführung also bewußt auf die Ausübung ihres Gewaltmonopols und überläßt die Straße linken Gewalttätern. Auf der anderen Seite wird Bürgern das Grundrecht genommen, sich friedlich zu versammeln, und Gewalt und Straftaten gegen sie damit gerechtfertigt, daß man ihre politische Meinung als ‚Nazi-Meinung' oder ‚Faschismus' diffamiert. Gewalt läßt sich aber nur durch konsequente Gegengewalt eines weltanschaulich neutralen Staates brechen, denn dieser besitzt das Gewaltmonopol, um das Recht für alle Bürger durchzusetzen. Daher muß die Polizei das gerichtlich auferlegte Trennungsgebot als notwendige polizeitaktische Maßnahme durchsetzen und gegen Blockaden von genehmigten Versammlungen konsequent vorgehen."

Andreas Storr (NPD) Friedliches Gedenken in Dresden ermöglichen

01.04.2011, Dresden Trauer­marsch 2011
  • Trauermarsch der Jungen Landsmannschaften Ostpreußen (JLO) Dresden 2011

Dresden Trauer­marsch 2011

01.04.2011, Jürgen Gansel (NPD) nimmt sarkastisch die Quoten­geilheit aufs Korn
  • NPD: Gegen Frauenquote, Unisex-Toiletten und Steinzeitmoslems In einem mit zahlreichen Spitzen angereicherten Redebeitrag rechnete der NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel heute mit dem Quotenwahn der Grünen ab. Gleichzeitig setzte sich der nationaldemokratische Volksvertreter für alleinerziehende Mütter und Familien ein und wies auf die Bedrohung von Frauenrechten durch die schleichende Islamisierung in deutschen Großstädten hin. Zum Antrag der Grünen, eine gesetzliche Frauenquote in öffentlich-rechtlichen wie privaten Unternehmen einzuführen, erklärte Gansel: "Die Melonentruppe -- außen grün und innen rot -- fordert für Unternehmen mit Landesbeteiligung einen Frauenanteil von 50 Prozent und für Aktiengesellschaften von 40 Prozent in den Leitungsgremien. Nicht nur die NPD hat den Eindruck, daß damit eine Art Planwirtschaft unter feministischem Vorzeichen eingeführt werden soll. Nichts anderes ist es nämlich, wenn der Gesetzgeber in die Personalpolitik von Unternehmen mit einer willkürlich festgesetzten Geschlechterquotierung hineindirigiert. Ganz sicher soll die Frauenquote hierbei nur der erste Schritt sein, um Wirtschaft und Gesellschaft in eine linke Quoten-Diktatur zu verwandeln, bei der alle vermeintlich 'benachteiligten Gruppen' ihren quotierten Platz an der Sonne zugewiesen bekommen -- ganz egal, welchen gesellschaftlichen Wert und Nutzen sie haben und ob sie etwas leisten können oder nicht." (...) Abschließend führte Gansel die grünen Quoten- und Gender-Fanatiker geradezu vor: "In seiner sehenswerten Fernseh-Dokumentation 'Unter Linken' besucht der Journalist Jan Fleischhauer auch einen Konvent der 'Grünen Jugend'. Dort erklärt ihm eine engagierte Jung-Grüne vor einer sogenannten Unisex-Toilette, warum es dort keine nach Geschlechtern getrennten WCs mehr gibt. Die Begründung des Gender-Girls: Weil geschlechterseparierte Toiletten jene diskriminieren würden, die sich nicht so sicher sind, welches Geschlecht sie überhaupt haben oder haben wollen. In diesem Sinne ist der Antrag der sächsischen Grünen-Fraktion noch sehr zaghaft. Offenbar sind Sie noch nicht so weit wie ihre Parteijugend und sprechen in Ihrem Antrag -- wie reaktionär -- nur von der geschlechterparitätischen Besetzung der Führungsgremien nach Mann und Frau. Denken Sie bei Ihrem nächsten Anlauf zur Durchquotierung der Gesellschaft bitte auch an die Transsexuellen, Intersexuellen und Metrosexuellen, die bislang vergeblich an so manche Vorstandstür klopften und auch endlich bei der Postenvergabe berücksichtigt werden möchten. Aber im Ernst: Wenn Sie heute etwas für Frauenrechte tun wollen, dann sollten sie endlich die Multikulti-Brille absetzen und der Islamisierung Deutschlands entgegentreten. Von frauenverachtenden Steinzeit-Moslems geht im heutigen Deutschland nämlich die mit Abstand größte Gefahr für die Selbstbestimmung und den Berufserfolg der Frau aus!"

Jürgen Gansel (NPD) nimmt sarkastisch die Quoten­geilheit aufs Korn

31.03.2011, Holger Apfel (NPD) zu: Dresden - 13. Februar
  • Den kriminellen Mob am 13. und 19. Februar in die Schranken weisen! NPD-Fraktion ergreift das Wort für Versammlungsfreiheit und Totengedenken -- Anschlag auf das Wohnhaus des NPD-Abgeordneten Schimmer Heute vormittag fand im Sächsischen Landtag eine Aktuelle Debatte zum Thema "Mißbrauch des 13. Februar durch Neonazis verhindern" statt, die von der Linksfraktion auf die Tagesordnung gesetzt wurde. In gewohntem Antifa-Jargon zielte die LINKE damit auf den Trauermarsch der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) zum Gedenken an die Dresdner Opfer des alliierten Bombenterrors im Zweiten Weltkrieg (13. Februar 2011) und die von den Jungen Nationaldemokraten (JN) angemeldete Demonstration "Recht auf Gedenken" (19. Februar 2011) in Sachsens Landeshauptstadt. Während die linken Parteien SPD, Grüne und LINKE dabei ihr gesamtes Repertoire an linksextremer Kampfrhetorik herunterbeteten und keinen Zweifel daran ließen, daß sie auch in diesem Jahr auf rechtswidrigen Blockadeterror setzen, gossen die Vertreter der bürgerlichen Parteien CDU und FDP ihre Beschwichtigungsformeln aus und gerierten sich als Biedermänner, die zu nichts anderem in der Lage sind, als den Zeigefinger gegen die Brandstifter nur zaghaft zu erheben. So blieb es einzig NPD-Fraktionschef Holger Apfel vorbehalten, auf das legitime Recht zum Gedenken an die Opfer alliierter Kriegsverbrechen hinzuweisen und dem gewaltverherrlichenden Linkskartell dabei die Rote Karte zu zeigen. Hierzu führte Apfel in seinem Redebeitrag aus: "Seit vielen Jahren gedenken volkstreue Deutsche der Opfer des anglo-amerikanischen Bombenterrors, der gezielten Vernichtung der Zivilbevölkerung und der hunderttausenden Flüchtlinge, die vor den Grausamkeiten der Roten Armee nach Dresden geflüchtet waren. Unvergessen bleiben in diesem Zusammenhang die Aussagen Churchills, bei den Luftangriffen möglichst viele Deutsche zu töten und möglichst viele deutsche Flüchtlinge bei ihrem Entkommen aus Breslau, so der damalige britische Premier, ‚braten' zu wollen. Wer diese Zusammenhänge ignoriert, ist ein Heuchler und Ignorant, ja ein Holocaustleugner der anderen Art!" Nicht aus Provokation, so Apfel weiter, sondern weil man in der offiziellen bundesrepublikanischen Gedenkkultur mit zweierlei Maß messe und die deutschen Opfer unter den Tisch fallen lasse, führten "aufrichtige Patrioten hier in Dresden ihren Trauermarsch durch". Dabei sei es bis zum Jahr 2000 zu keinerlei Problemen gekommen. "Erst danach kam es zunehmend zu Gewalt gegen Polizisten, zu körperlichen Übergriffen, Brandanschlägen und Blockaden gegen nationale Deutsche, zur Entglasung von Banken und sogar zu Gewalt gegen unbeteiligte Bürger", so der NPD-Fraktionsvorsitzende. Man mache es sich allerdings zu einfach, die Verantwortung allein der Polizeiführung in die Schuhe zu schieben, die Drahtzieher für die Duldung der Rechtsbrüche säßen vielmehr im Innenministerium, das die Polizei angewiesen habe, einen "polizeilichen Notstand" selbst zu konstruieren bzw. herbeizuführen.

Holger Apfel (NPD) zu: Dresden - 13. Februar

31.03.2011, NNO-TV zur Eröffnung des NPD-Bürgerbüros
  • Wie bereits berichtet, fand am 4.2.2011 die Eröffnung eines weiteren Bürgerbüros der NPD in Zittau statt, hier des Abgeordneten des Sächsischen Landtags, Andreas Storr (NPD). Am Samstag war in der Sächsischen Zeitung zu lesen, die „Linken hatten ihr Büro aus Angst vor Übergriffen" am Tag der Eröffnung des NPD-Büros besetzt. Angst hatte die linksfaschistische ANTIFA offensichtlich sehr wohl, kamen sie doch erst um 22:58 Uhr -- also im Schutz der Dunkelheit -- zu viert aus Richtung des Büros der Linkspartei, um Aufkleber der "Jungen LINKE Sachsen" zu verkleben. Während die linksfaschistische ANTIFA die Nacht bevorzugt, eröffnete der Landtagsabgeordnete Andreas Storr (NPD) das Bürgerbüro bei Tag. Ab April wird eine regelmäßige Bürgersprechstunde eingerichtet, bei der sich die Menschen der Region mit ihren Fragen, Sorgen und Nöten direkt an Storr und die Mitarbeiter des Bürgerbüros wenden können. Bis dahin gibt es Termine nach Vereinbarung. Die Eröffnung des NPD-Bürgerbüros fand unter Beteiligung des Zittauer NPD-Ortsverbandsvorsitzenden Ralf Gläßer, des stellvertretenden Vorsitzenden des NPD-Kreisverbandes Niederschlesien-Oberlausitz, Torsten Hiekisch, und der Zittauer NPD-Stadträtin Antje Hiekisch statt. Zu den zahlreichen Gästen der öffentlichen Einweihung des Büros gehörten auch Angehörige des parteifreien nationalen Spektrums, so Vertreter der "Kameradschaft Oderwitz" und des "Nationalen Jugendblocks Zittau". Der NPD-Landtagsabgeordnete Andreas Storr erklärte dazu heute: "Die Eröffnung meines Bürgerbüros ist als weiterer Schritt zur flächendeckenden Verankerung unserer sozialen Heimatpartei NPD in Sachsen zu sehen. Durch die zentrale Lage des Objekts an der Äußeren Weberstraße in Zittau ist eine gute Erreichbarkeit gegeben. Wir brauchen uns nicht zu verstecken, sondern präsentieren uns offen, kommunikativ und bürgernah -- auch, um die gängigen Klischees über die NPD zu unterlaufen. Als Landtagsabgeordneter -- als Volksvertreter -- zählt es zu meinen Aufgaben, im Dialog mit den Bürgern Konzepte für eine lebenswerte Zukunft in Sachsen zu entwickeln. Dazu stehe ich bereit und denke, daß es gerade in Zittau und Umgebung vielfältige Probleme gibt, die endlich auf politischer Ebene angegangen werden müssen. Nicht zuletzt will ich mit dem Bürgerbüro aber auch Flagge zeigen und dem allgemeinen Linkstrend in Politik und Gesellschaft entgegenwirken. Daß linksextremistische Gruppen erst kürzlich eine Informationsveranstaltung im "Infoladen", der im Büro der angeblich demokratischen Linkspartei sein Domizil hat, zum Thema Blockaden am 13. Februar in Dresden abhielten, zeigt mir, wie wichtig es ist, hier klare Akzente von rechts zu setzen. Dies sage ich auch vor dem Hintergrund, daß nach der zuvorgenannten Veranstaltung der Linksextremisten eine Schmiererei und ein Buttersäureanschlag gegen mein Abgeordnetenbüro erfolgten. Dagegen waren wir allerdings gewappnet -- und werden auch künftig ein waches Auge auf potentielle Straftäter aus dem Umfeld der LINKEN haben. Ich lade alle Bürger der Großen Kreisstadt Zittau und des gesamten Landkreises Görlitz herzlich in mein Bürgerbüro in Zittau ein." Die Nachrichten aus Niederschlesien und der Oberlausitz (NNO) waren vor Ort.

NNO-TV zur Eröffnung des NPD-Bürgerbüros

31.03.2011, Jahresauftakt der NPD Sachsen
  • NPD Sachsen feierte politischen Jahresauftakt 2011 NNO-Bericht über den Jahresauftakt der NPD-Sachsen Interviews mit Udo Voigt, Matthias Heyder und Holger Apfel Anfang Januar 2011 feierten in Limbach-Oberfrohna insgesamt 220 Teilnehmer den politischen Auftakt der NPD ins Jahr 2011. Im Rahmen des diesjährigen Landesparteitages der sächsischen NPD hielten neben dem Landesvorsitzenden Holger Apfel auch der Bundesvorsitzende Udo Voigt und der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Matthias Heyder, mit viel Beifall bedachte Reden. Die Nachrichten aus Niederschlesien und der Oberlausitz (NNO) waren in Limbach-Oberfrohna und sprachen mit NPD-Spitzenfunktionären und "Demokraten".

Jahresauftakt der NPD Sachsen

31.03.2011, Antje Hiekisch (NPD) im Interview zum Zensus 2011
  • Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) berichtete am 10.1.2011 im "Sachsenspiegel" über das NPD-Engagement zum Zensus 2011. Was nicht ausgestrahlt wurde, die NPD-Stadträtin entgegnete dem CDU-Innenminister: "Was ich selber tu, trau ich auch den andern zu", so Antje Hiekisch (NPD). Wenn ausgerechnet aus dem sächsischen Innenministerium, dem Markus Ulbig (CDU) als Dienstherr vorsteht, eine Warnung herausgeht, es könnte beim Zensus 2011 zu Datenbißbrauch kommen, so entbehrt dies nicht einer gewissen Komik, steht doch der Innenminister dem Verfassungsschutz vor. Fast könnte man sich an den alten Spruch erinnern: "Haltet den Dieb, er hat mein Messer im Rücken". Weshalb sich tatsächlich sozial engagierte Bürger für die ehrenamtliche Tätigkeit interessieren, sagte gestern die Antje Hiekisch (NPD), Stadträtin der Großen Kreisstadt Zittau dem Mitteldeutschen Rundfunk. Auf die haltlosen Vorwürfe des sächsischen Innenministers meinte sie in dessen Richtung: "Was ich selber tu, trau ich auch den andern zu." Die Nachrichten aus Niederschlesien und der Oberlausitz (NNO) waren beim Interview mit der NPD-Stadträtin Hiekisch anwesend. Nachfolgend der Inhalt des Gesprächs mit dem MDR und den NNO:

Antje Hiekisch (NPD) im Interview zum Zensus 2011

Der Volkstod im Norden

15.03.2011, Gegen die Pressehetze
  • Michael Schäfer erklärt Mechanismen, wie Politik und Medien eine subtile Zensur gegen die NPD anwenden

Gegen die Pressehetze

13.01.2011, Eröffnung des NPD-Bürgerbüros in Bremerhaven
  • Am 09. Januar 2011 wurde in Bremerhaven-Suhrheide, Vieländer Weg 230, das NPD-Bürgerbüro eröffnet.

Eröffnung des NPD-Bürgerbüros in Bremerhaven

Gedenk­marsch in Magdeburg

Die verschwiegenen Kosten der islamischen Zuwanderung

Eröffnungsrede Bundes­parteitag NPD

Michael Schäfer zum Rauswurf von Lutz Battke

13.10.2010, 03.10.2010 - Saalveran­staltung: Udo Pastörs über Thilo Sarrazin
  • Der Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs spricht auf einer Saalveranstaltung des Landesverbandes über das Buch von Thilo Sarrazin. http://npd-mv.de/

03.10.2010 - Saalveran­staltung: Udo Pastörs über Thilo Sarrazin

Islam-Lügen-Moslems-3 Dinge, die du nicht wusstest

Gehe zu Seite:   Zurück  1, 2, 3... 23, [24], 25, 26, 27  Weiter
Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: