16.11.2021

Achse Berlin – Warschau – Moskau

In der Vergan­genheit haben sich die Polen schon mehrfach Verdienste um das Schicksal Europas erworben. So hatten im Jahre 1683 die polnischen Husaren unter ihrem König Johann III. Sobieski einen entscheidenden Anteil, die Türken vor Wien zu schlagen und damit das Reich und Europa vor Fremdher­rschaft und Islamisierung zu bewahren. Anfang der 80er Jahre des 20. Jahrhun­derts war es der antikom­munis­tischen Streik­bewegung in Danzig und anderen Städten zu verdanken, daß – mit Rückendeckung und Unterstützung des polnischen Papstes Johannes Paul II. – das kommunis­tische System in Polen erschüttert und damit ein wichtiger Beitrag zum späteren Zusam­menbruch der kommunis­tischen Herrschaft in ganz Ost- und Mitteleuropa geleistet wurde.Freiheit und RechtVor einigen Wochen, Anfang Oktober, hat nun das polnische Verfas­sungs­gericht ein in seinen Folgen und Auswirkung weitreic­hendes Urteil gefällt, in welchem es feststellte, daß Teile des EU-Rechts nicht mit der Verfassung Polens vereinbar sind. Der Aufschrei der Brüsseler Bürokraten und der polit­medialen Klasse in den EU-Mitglieds­staaten war entsprechend hysterisch, ist Polen doch schon länger im Visier dieser Kreise. Ab dem Jahre 2015 wurde unter der konser­vativen PiS-Regierung eine Justiz­reform in Kraft gesetzt, die letztlich zur Einrichtung einer Diszip­linar­kammer am polnischen Verfas­sungs­gericht führte. Im Juli 2021 urteilte der „Europäische Gerichtshof“ (EuGH), ein Organ der EU, daß dies europäisches Recht verletze und Vorgaben des EuGH umzusetzen seien. Da sich die polnische Regierung weigerte, dem Diktat der EuGH-Richter zu folgen, verur­teilten diese Polen am 27.10.2021 zu einer Million Euro Zwangsgeld, und zwar täglich!Dummheit der EU-BürokratenAl­lerdings sollte sich Polen nicht erpressen lassen, sondern seine Souveränität gegen die Anmaßungen der Brüsseler Zentralekon­sequent verteidigen, und damit ein Vorbild für andere Staaten sein. Immerhin hat Polen auch einige Trümpfe in der Hand: Beis­piels­weise ist Polen ... ...mehr erfahren